Erörterungstermin beginnt am Freitag mit Thema Verkehr - Informationsbroschüre liegt vor
Steinhagen (fn). Kommenden Freitag, 26. August, ist es soweit: Der Erörterungstermin zum Steinhagener A 33-Trassenabschnitt beginnt. An sieben Tagen werden alle 1500 Bürger-Einwendungen sowie die Stellungnahmen der Stadt Bielefeld, der Gemeinde Steinhagen und der Fachbehörden eingehend diskutiert.
In der Aula des Schulzentrums werden viele betroffene Bürger, die als Einwender eingeladen sind, sowie interessierte Zuhörer erwartet. Verfahrensleiter Jens Kronsbein von der Bezirksregierung Detmold rechnet damit, »dass die Erörterung engagiert und sachlich geführt wird und alle Bürgerinnen und Bürger umfassend informiert werden«. Kronsbein hatte bereits die Erörterungen - die Kernstücke des Planfeststellungsverfahrens -Êzum Haller (2003) und Bielefelder (2004) Abschnitt geleitet. Rechtzeitig zum Termin hat die Bezirksregierung eine neunseitige Informationsbroschüre erstellt, die das Verfahren detailliert beschreibt. Diese Informationen werden bei der Erörterung in der Aula des Schulzentrums ausgelegt. Zusätzlich ist die Broschüre ab sofort auf der Homepage der Bezirksregierung (www.brdt.nrw.de) veröffentlicht. Die Broschüre beginnt mit einer Einführung in die Besonderheiten eines straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahrens und gibt einen Überblick über den bisherigen Verfahrensablauf zu den Planungen der A 33. Daneben wird der Ablauf der Erörterung vorgestellt und die Tagesordnung abgedruckt. Die Broschüre macht darauf aufmerksam, dass nach den gesetzlichen Vorgaben die Erörterung im Planfeststellungsverfahren eigentlich nicht öffentlich ist. Teilnahmeberechtigt sind der Landesbetrieb Straßenbau - Niederlassung Bielefeld - als Träger des Vorhabens, die Vertreter der Stadt Bielefeld und der Gemeinde Steinhagen, die beteiligten Fachbehörden und natürlich diejenigen, die schriftlich Einwendungen erhoben haben, sowie sämtliche vom Vorhaben Betroffene. Verhandlungsleiter Jens Kronsbein will aber auch anderen die Anwesenheit zu gestatten: »Im Interesse eines transparenten und bürgernahen Verfahrens werde ich allen interessierten Bürgern die Teilnahme an der Erörterung ermöglichen, sofern kein Beteiligter wichtige Gründe dagegen vorträgt.« Hierüber wird der Verhandlungsleiter zu Beginn der Erörterung abschließend entscheiden. Vorab hat das Regierungspräsidium eine Liste möglicher Redner bei der Erörterung zusammengestellt. Dazu gehören neben den Mitarbeitern des Landesbetriebes Straßenbau und seines Niederlassungsleiters Ulrich Windhager zahlreiche Gutachter, dazu örtliche Vertreter von Umweltverbänden und politischen Parteien (Lokale Agenda 21, Rechtshilfefonds, STU, Bürgerallianz, Verein pro A 33 Südtrasse, Aktionsgemeinschaft contra A 33 Südtrasse). Von seiten der »Täger öffentlicher Belange« kommen voraussichtlich Bezirks- und Kreisbehörden sowie der Landrat zu Wort, Vertreter der Landwirtschaftskammer, der Industrie- und Handelskammer, des Amtes für Agrarordnung, der Städte Bielefeld, Halle und Borgholzhausen, der Gemeinde Steinhagen und der Gemeindewerke. Lesen Sie dazu auch den Leserbrief auf einer weiteren Steinhagen-Seite
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