Staatsschutz: »Das bereitet uns kein Kopfzerbrechen«
TV-Beiträge zu Hisbollah-Aktivitäten und zum VIKZ
Löhne (per). Die Stadt Löhne ist in einem Beitrag der ARD-Sendung »Report München« als eines von fünf Hisbollah-Zentren in Nordrhein-Westfalen genannt worden. »Das ist völliger Quatsch«, sagte hingegen ein Sprecher des Staatsschutzes in Bielefeld der LÖHNER ZEITUNG.
Der Staatsschutz vermutet vielmehr, dass die Autoren des TV-Berichts ihre Behauptungen auf einen Vorgang stützen, der bereits neun Jahre zurückliegt. »Wir hatten 1996 einen Hinweis von einer Quelle außerhalb Europas erhalten, dass in Löhne eine so genannte Zelle aktiv ist, die ein Attentat auf den Flughafen Schipol plant.« In diesem Zusammenhang waren in Löhne und Bad Oeynhausen sechs Personen festgenommen, später jedoch wieder auf freien Fuß gesetzt worden. »Die Ermittlungen haben seinerzeit keinerlei Hinweise auf terroristische Aktivitäten ergeben und wurden eingestellt«, betonte der Sprecher. Der 1996 in der Werrestadt geründete Kulturverein Al-Mahdi war zwar in der Folge vom Staatsschutz beoabachtet worden, »das jedoch rein sporadisch. Der Verein hat von sich aus nie einen Anlass zu Ermittlungen gebeben.« Auch werde er seit mittlerweile drei Jahren nicht mehr im Verfassungsschutzbericht aufgeführt. Ebenfalls Gegenstand der Fernsehberichterstattung war in dieser Woche der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ). Im ZDF-Magazin »Frontal 21« warnte die Islamwissenschaftlerin Ursula Spuler-Stegemann, dass muslimische Kinder in den als Moscheen getarnten Schülerwohnheimen gegen westliche Werte erzogen würden. Die Wohnheime seien darauf ausgerichtet, Nachwuchs für eine islamische Parallelgesellschaft zu erziehen. Bekanntlich plant der VIKZ, die alte Möbelfabrik Schwarze an der Bergkirchener Straße für seine Zwecke zu nutzen. Ein entsprechender erster Bauantrag war jedoch aus formalen Gründen von der Stadt abgelehnt worden. Dem Staatsschutz in Bielefeld ist das Vorhaben des Moschee-Vereins bekannt. »Wir haben den VIKZ zwar nicht so sehr im Fokus, beobachten ihn jedoch und stehen mit den Leuten im Gespräch«, sagte ein weiterer Sprecher dieser Zeitung. Es sei zwar nach den Erkenntnissen des Staatsschutzes richtig, dass Kinder und Jugendliche in den Einrichtungen indoktriniert würden, jedoch habe man keine islamistischen Tendenzen erkennen können. »Das ist keine Niederlassung, die uns Kopfzerbrechen bereiten würde.«
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