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Rat tagt nicht in Dörfern

CDU lehnt Antrag ab: »Vertraulichkeit gewährleisten«


Delbrück (spi). Mit den Stimmen der CDU-Mehrheit hat der Delbrücker Rat den Antrag der GABI-Fraktion abgelehnt, mindestens einmal pro Sitzungsperiode eine Ratssitzung in einem Ortsteil Delbrücks abzuhalten. Andrea Matthis (GABI) hatte erläutert, die Ausschüsse und der Rat beschäftigten sich vielfach mit Vorschlägen und Einwohner-Anträgen, die an die gewählten Politikerinnen und Politiker herangetragen worden seien. Von diesen Anträgen seien oftmals die Ortsteile ebenso betroffen wie die Kernstadt. »Um der gesamten Delbrücker Bevölkerung zu signalisieren, dass die Ratsmitglieder für alle da sind, setzen wir ein positives Signal, wenn auch einmal in den Ortsteilen getagt wird«, so Matthis.
Für die CDU meinte Fraktionsvorsitzender Friedel Balsliemke, vor etlichen Jahren sei schon einmal der Versuch unternommen worden, in den Ortsteilen Ratssitzungen abzuhalten. Mehrere Gründe sprächen dagegen, dies zu tun: »Wir haben schon hier im Hagedorn-Forum ein Akustikproblem; in anderen Räumen wäre es wahrscheinlich nicht besser; wir müssten Räumlichkeiten extra herrichten, wir haben in aller Regel auch nichtöffentliche Beratungspunkte, die der Vertraulichkeit bedürfen; wir müssten außerdem die Tagesordnung auf den jeweiligen Ortsteil abstimmen«, begründete Balsliemke die ablehnende Haltung der CDU.
Martina Brockmann (SPD) sah dagegen keine räumlichen Probleme, auch 'mal »auswärts« zu tagen. Es sei vielmehr eine gute Chance, Bürgern die Kommunalpolitik näher zu bringen.
Die CDU blieb aber bei ihrem »Nein«, was Susanne Hombergs (GABI) zu diesem Satz in Richtung Union veranlasste: »Jetzt stimmen Sie doch auch 'mal einem unserer Anträge zu. Wo ist das Problem?«

Artikel vom 09.07.2005