Löhne (LZ/per). »Es ist ein Hohn, wenn Bundestagsabgeordneter Wolfgang Spanier angesichts hoher Jugendarbeitslosigkeit von Errungenschaften der rot-grünen Regierung schwärmt«, echauffiert sich Ulrich Adler. Der Vorsitzende der Bunten Liste Löhne (BuLL) bezieht sich in seiner Pressemitteilung auf den Auftritt des SPD-Abgeordneten während der Delegiertenversammlung in der Werretalhalle vergangene Woche (LZ vom 2. Juli). In seiner Rede hatte Spanier neben Errungenschaften auch Fehler der Bundesregierung eingeräumt, doch nimmt der Kommunalpolitiker dem Bundespolitiker diese Eingeständnisse nicht ab: »Seine selbstkritischen Töne zur Umsetzung der Agenda 2010 und von Hartz IV sind unglaubwürdig.« Adler wirft Wolfgang Spanier vor, an einem folgenschweren Sozialabbau und einer nie da gewesenen steuerlichen Entlastung der großen Konzerne mitgewirkt zu haben. Der BuLL-Fraktionsvorsitzende, der mit dem neuen Linksbündnis aus WASG und PDS sympathisiert, fordert einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Politik. »Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit müssen wieder Hauptaufgabe der Bildungs-, Wirtschafts- und Sozialpolitik werden.«
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