Nördliche Innenstadt: Rat soll Ausschussentscheidung berichtigen
Von Thomas Hochstätter Bad Oeynhausen (WB). Der so genannte Masterplan Nördliche Innenstadt, und damit 110 000 Euro Landesförderung, liegen für sieben Tage auf Eis. Grund ist eine Panne im Stadtentwicklungsausschuss.
Nach einem vom Ausschussvorsitzenden Olaf Winkelmann (SPD) ausgelösten Streit über richtige Sitzungsvorbereitung haben CDU, FDP und Grüne die SPD mit neun zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung im Regen stehen lassen. Winkelmann hatte die Annahme des eigentlich unumstrittenen Planes und damit die Aufnahme vorbereitender Arbeiten durchsetzen wollen, obwohl in der Diskussion der Wunsch nach Vertagung deutlich geworden war. Wie berichtet, hatte die Verwaltung aus den Ergebnissen des Städtebauwettbewerbs einen Gesamtplan für den Bereich zwischen Werre-Park und Busbahnhof erarbeitet. Für die Umsetzung ist Landesfördergeld in Höhe von 110 000 Euro in Aussicht gestellt. Das muss allerdings bis Anfang August konkret beantragt werden. Zu dem Plan gehören die Gestaltung einer - nach Freigabe der Nordumgehung - zurückgebauten Mindener Straße mit einer Grünspange, ein Hockeyplatz-Rathaus und die Aufweitung der Bahnunterführung Herforder Straße. Während Winkelmann dafür plädierte, keine Zeit zu verlieren, winkten die anderen Fraktion ab: Ihnen habe der Gesamtplan nicht rechtzeitig vorgelegen. Auf einen gemeinsamen Antrag auf Vertagung in die Ratssitzung wollten sich die aufgebrachten Parteienvertreter nicht einigen. Stattdessen gab es noch am Tag danach gegenseitige Schuldzuweisungen. Wie das WESTFALEN-BLATT erfuhr, rechnen nun aber beide Seiten damit, dass der Rat den Masterplan am Mittwoch annimmt. Dann wollen auch alle gut vorbereitet sein.
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