Von Annemarie Bluhm-Weinhold Steinhagen (WB). Die Haushaltsplanberatungen stehen wie gewohnt erst zum Jahresende an - in einigen Grundzügen aber wollen Fraktionen und Verwaltung die Steinhagener Finanzen für 2006 schon jetzt festzurren. Als erste Kommune im Nordkreis legt die Gemeinde demnächst sogenannte Eckwerte fest - Thema im Haupt- und Finanzausschuss am kommenden Donnerstag.
Im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT erläuterte Bürgermeister Klaus Besser schon einmal vorab das Modell, das bereits seit Jahren erfolgreich beim Kreis Gütersloh sowie in der Stadt Rietberg angewendet wird, und das im Gemeinderat von CDU und SPD angeregt worden war. »Ein Vorschlag, der zu begrüßen ist. Eckwerte erleichtern unsere Arbeit sowie das Zusammenspiel von Verwaltung und Politik«, so der Bürgermeister. Ein Rahmen also, ein Mittel der Orientierung für Kämmerer und Bürgermeister, wenn sie demnächst den neuen Haushaltsplanentwurf aufstellen werden - gerade auch, um die Finanzen in Zeiten angespannter Kassenlage zu stabilisieren. Denn die Verwaltung muss nur einen ausgeglichenen Etatentwurf vorlegen, das Budgetrecht hingegen liegt beim Rat. Und der kann - und soll auch, wie Besser findet - die Ausgestaltung übernehmen, Spielräume nutzen, Prioritäten setzen, notfalls auch Streichungen vornehmen. Einige Vorschläge, wie die Eckwerte für den Steinhagener Etat für 2006 aussehen könnten, hat die Verwaltung ausgearbeitet und stellt sie den Fraktionen zur Diskussion. Oberstes Prinzip ist natürlich, dass der Haushalt ausgeglichen ist. »Wir müssen einfach aus der Situation herauskommen, dass die laufenden Ausgaben höher als die Einnahmen sind, und auch von der Neuverschuldung wegkommen. Selbst auf die Gefahr hin, auf Investitionen zu verzichten«, erklärt Klaus Besser. Des Weiteren sollen die Personalkosten eingefroren bleiben. Gleiches gilt für die Sach- und Betriebskosten der Gemeinde. Auch die Freiwilligen Leistungen sollen den Stand der Vorjahre nicht überschreiten. Die Steuerhebesätze sollen ebenfalls nicht erhöht werden - »dann hätten wir schon jetzt Klarheit und könnten jede Diskussion bei den Etatberatungen im Herbst vermeiden.« Keine Nettoneuverschuldung, so ein weiterer Vorschlag: Kreditaufnahmen dürften somit die Tilgungsleistungen von rund 800 000 Euro nicht überschreiten. »Das heißt aber, dass Investitionen nur möglich sind, wenn es einen Überschuss gibt und sie aus dieser 'freien Spitze' des Verwaltungshaushalts finanziert werden könnten«, erklärt der Bürgermeister. Die geplanten Sanierungsmaßnahmen von Schul- und Sportzentrum in 2006 hält er so für gesichert, schwieriger wird es seiner Meinung nach aber zum Beispiel bei der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Brockhagen - »vielleicht nur möglich, wenn wir genug Grundstücke verkaufen.«
Drucken