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Von Heiko Johanning

Versmolder
Aspekte

Projekte im Schwebezustand


Da ist die SPD-geführte Landesregierung kalt erwischt worden: Das Wahldebakel vom vergangenen Sonntag in NRW hat jetzt auch in Versmold einige Fragen aufgeworfen. Lang angelegte Projekte - unter der Regie der rot-grünen Landesregierung ins Leben gerufen - drohen mit der neuen CDU- und FDP-geführten Landesregierung, die sich im Juni konstituieren wird, zu kippen.
Denken wir an das Vorhaben, Biogas in Versmold so zu reinigen, dass man es ins Erdgasnetz einspeisen kann. Ein derzeit einmaliges Projekt in NRW, das vom Land finanziell gefördert wird, dem jedoch noch der Bewilligungsbescheid fehlt. Die Teilnehmer dieses Projektes hoffen nun auf die Einsicht der neuen Landesväter in Düsseldorf, hier nicht einfach die versprochenen Gelder zu streichen und damit das Projekt in Frage zu stellen.
Thema Krankenhaus: Wie steht die neue CDU-/FDP-Regierung zu dem angestrebten Verbund? Eine Frage, die auch Bürgermeister Thorsten Klute berührt. »Ich hoffe hier auf Kontinuität«, will er jedoch nicht ganz ausschließen, dass es eventuell Änderungen geben könnte. Ein Schwebezustand? Durchaus, denn Versmold weiß genau, was es will, nämlich dass das Versmolder Krankenhaus auch über den politischen Wechsel an der NRW-Spitze hinaus Bestand haben muss.
Thema Jugendarbeit: Die SPD-geführte Landesregierung und die Kommunen haben sich bislang die finanzielle Verantwortung für die Jugendarbeit vor Ort geteilt. Die CDU will das ändern: mehr Handlungsspielraum, um Jugendarbeit vor Ort umfassender zu unterstützen. Eine Verbesserung bei derzeit noch 110 Milliarden Schulden in NRW? Erneut ein Schwebezustand, denn die CDU will mindestens 20 Prozent aller Haushaltsstellen kürzen. Da liegt also noch so einiges in der Schwebe, von dem man zurzeit nicht weiß, wie es ausgehen wird.

Artikel vom 28.05.2005