Hiddenhausen (HK). Mit der Verabschiedung des Haushalts 2005 sehen sich die Grünen in Hiddenhausen in allen Belangen bestätigt. »Wir haben die schwierige Situation für dieses Haushaltsjahr klar kommen sehen und im Kommunalwahlkampf 2004 erläutert«, sagt Friedhelm Franke, Mitglied in der Arbeitsgruppe Haushalt.
Auch für 2006 sehen die Grünen keine finanzielle Besserung der Lage. Konsequenzen aus dem Negativtrend seien leider von der Rot-Gelben Ratsmehrheit nicht gezogen worden. In diesem Zusammenhang sei auch die Entscheidung, eine Beigeordnetenstelle auszuschreiben und nicht mit dem Kämmerer zu besetzen, von den Grünen abgelehnt worden. Von der von Bürgermeister Ulrich Rolfsmeyer gegründeten Arbeitsgruppe Haushalt, die auch nach der Verabschiedung des Haushaltes 2005 fortbestehen wird und für dieses Jahr Einsparungen in Höhe von über 500.000 Euro geschafft habe, erhoffen sich die Grünen zusätzliche Impulse. Wie der Fraktionsvorsitzende Christan Meinhold bereits erläuterte, soll in der Arbeitsgruppe eine Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen geschaffen werden. Kommunikation sei unverzichtbar, um einen soliden Konsolidierungsprozess zu beginnen. »Die Arbeit leisten die Fraktionen nach wie vor. Es geht um die Bearbeitung sachbezogener Themen«. Die Grünen wollen dabei mit eigenen Konzepten und einer klaren Argumentationsstruktur die treibende Kraft bleiben. Die Kritik der FDP an der Arbeitsgruppe lassen die Grünen dabei nicht gelten. »Die FDP hat nicht einen konstruktiven Vorschlag zur Sache gemacht und lässt klare Defizite in Sachen wirtschaftlicher Kompetenz erkennen«, kritisiert Franke. Wer inhaltlich keinen Zugang zu haushaltspolitischen Fragen habe, solle sich vor blinden Rundumschlägen hüten. Auch die Aussage vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Ewering, die Pro-Kopf-Verschuldung sei gesunken, hinterlässt einen faden Beigeschmack. »Wie man bei steigenden Defiziten und sinkender Liquidität ohne unzulässige Rechentricks von einem Absinken der Verschuldung sprechen kann, bleibt mir schleierhaft«, erklärt Franke. Dennoch glauben die Hiddenhauser Grünen an eine positive Zukunft der Gemeinde. Noch sei die Chance gegeben, aus eigener Kraft die Lage zu bessern, doch die Zeit, bis man statt zu agieren nur noch reagieren könne, sei knapp bemessen.
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