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Technische Panne vor Wahl

Anträge für Briefwahl offenbar verschwunden

Altkreis Halle (abe). Drei Tage vor der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in NRW ist die erste Panne perfekt. Einige Briefwahlanträge, die Wähler über das Internet angefordert haben, sind offenbar verschwunden.

Die Städte und Gemeinden im Kreis Gütersloh hatten den Bürgern in den vergangenen Wochen für die Landtagswahl am Sonntag die Möglichkeit gegeben, Briefwahlunterlagen über das Internet anzufordern. Wie erst jetzt bekannt wurde, sei auf Grund technischer Probleme nicht auszuschließen, dass eine unbekannte kleinere Anzahl von Anträgen möglicherweise nicht bei den örtlichen Wahlämtern eingegangen ist, hieß es gestern aus dem Kreishaus Gütersloh. Wahlberechtigte, die in der Zeit von Donnerstag, 5. Mai 2005 (Feiertag Christi Himmelfahrt), bis Sonntag, 8. Mai, Briefwahlunterlagen über das Internet beantragt hatten, diese aber noch nicht erhalten haben, werden daher gebeten, sich umgehend an ihr örtliches Wahlamt im Rathaus zu wenden.
Nach dem aktuellen Stand hat von den 257 000 Wahlberechtigten im Kreis Gütersloh etwa jeder zehnte Wähler seine Stimme bereits per Briefwahl abgegeben. Allein in Halle wählten von den 16 000 Wahlberechtigten schon mehr als 1600. Die Wahllokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Die Wähler haben nur eine einzige Stimme. Sie wird daher sowohl für den Bewerber des Wahlkreises wie auch für die dahinterstehende Partei abgegeben. Die Stimme entscheidet daher sowohl über die Stärke der Fraktionen im Landtag wie auch über die örtliche Entscheidung, wer als Direktkandidat in den Landtag einzieht.
Anders als bei den Kommunalwahlen im vergangenen Herbst gibt es das aktive Wahlrecht jedoch nicht ab 16, sondern erst ab 18 Jahren. EU-Bürger können bei der Landtagswahl aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht wählen.
Der Kreis Gütersloh umfasst erneut drei Wahlkreise, dieses Mal jedoch mit einem veränderten Zuschnitt. Wegen der Verkleinerung des Landtags und damit der Zahl der Wahlkreise von 151 auf 128 war auch die Neuaufteilung der Wahlkreise nötig. Der nördliche Wahlkreis 94 »Gütersloh I - Bielefeld III« umfasst nun sowohl die Kommunen Halle, Borgholzhausen, Versmold, Steinhagen und Werther als auch die Bielefelder Stadtbezirke Jöllenbeck und Dornberg. 93 000 Wahlberechtigte können in diesem Wahlkreis ihre Stimme abgeben.
Im Kreishaus in Gütersloh sowie in den Rathäusern im Altkreis Halle werden sämtliche Ergebnisse auf Großleinwänden präsentiert.

Artikel vom 19.05.2005