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Vor fünf Jahren siegte Dr. Michael Brinkmeier (CDU) im Duell gegen Bildungsministerin Gabriele Behler, blieb im Landtag aber in der Opposition. Diesmal hofft er auf einen kompletten Sieg. Foto: Kleemann

Landtagswahl 2005Der Kandidaten-Steckbrief

Name:Brinkmeier
Vorname: Michael
Partei CDU
Geburtsdatum:18. Februar 1968
Geburtsort:Rietberg
Familienstand:verheiratet, drei Kinder
Größe:1,85 Meter
Gewicht:etwa halb soviel wie Helmut Kohl
politische Stationen: Eintritt in die CDU 1987, seit März diesen Jahres stellvertretender Kreisvorsitzender. Mitglied des Kreistages seit 1999, Mitglied des Landtages seit 2000.
Beruf:Physiker/Unternehmensberater.
politisches Vorbild:Thomas Morus.
Hobby:Mit meiner Familie den Garten genießen.
Stärken:Keine Angst vor der Wahrheit.
Schwächen:hin und wieder dickköpfig.
Arbeitsschwerpunkte:Wirtschaft und Wissenschaft
Wenn ich einen
politischen Wunsch
hätte, würde. . .		man bei all den Problemen, die wir in Deutschland zu lösen haben, die viel größere Not der Menschen in anderen Teilen der Welt nicht vergessen.
Am 22. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Dr. Michael Brinkmeier tritt für die CDU im Wahlkreis 96, Gütersloh III, an. Dazu gehören die Kommunen Verl, Rietberg, Langenberg, Rheda-Wiedenbrück und Schloß Holte-Stukenbrock. Insgesamt zählt dieser Wahlkreis 132 000 Einwohner.
Zur Wirtschaftsbelebung:Die Wirtschaft wird erst dann in Gang kommen, wenn Unternehmen und Verbraucher wieder Vertrauen in die Zukunft haben. Durch inhaltlich falsche Weichenstellungen und durch eine oft katastrophale Umsetzung hat Rot-Grün in Berlin und in Düsseldorf aber das Vertrauen der Menschen verspielt. Man muss den Bürgerinnen und Bürgern reinen Wein einschenken und ihnen vorher sagen, was sie erwarten wird. Transparenz, Verlässlichkeit und handwerklich gute politische Arbeit schaffen dann wieder Vertrauen.

Zum Arbeitsmarkt:Eine Million Arbeitslose in Nordrhein-Westfalen sind eine Katastrophe und allein für sich schon der Grund, Rot-Grün abzuwählen. Und Hartz IV selbst schafft keine neue Arbeit, es verbessert nur die Vermittlung. Also muss der Staat durch geeignete Rahmenbedingungen Unternehmer ermutigen, wieder mehr Menschen einzustellen. Dazu gehört neben dem Abbau von Bürokratie und die Verbesserung der Ausbildung auch der verstärkte Transfer von neuen Entwicklungen (etwa aus den Hochschulen heraus) in die Wirtschaft. Gerade damit schafft man dauerhaft wettbewerbsfähige neue Arbeitsplätze.

Zum Bürokratieabbau:Es kann nicht sein, dass die eine Behörde dem Unternehmer vorschreibt, er solle raue Fliesen in der neuen Werkhalle verlegen, und die andere Behörde verlangt glatte Fliesen. Es kann nicht sein, dass Käferfraßspuren und Fledermausflugbahnen den Bau einer Autobahn verhindern. Es kann nicht sein, dass Umweltministerin Bärbel Höhn den Landwirten in NRW vorschreibt, welches Spielzeug für die Schweine im Stall angeschafft werden muss. Der Preis für all diese Bürokratie ist am Ende immer Arbeitsplatzabbau und Wohlstandsverlust. Weil man sich in NRW nie ernsthaft um den Abbau von Bürokratie gekümmert hat, muss man jetzt umso radikaler rangehen. Und das werden wir tun.

Zur Schulpolitik:Wer mehr lernt, hat bessere Chancen in der Arbeitswelt. Diese Grundregel ist vor lauter rot-grünen Projekten sträflich vernachlässigt worden. Statt Qualität in der Bildung verordnete man Gleichmacherei und Kuschelpädagogik - gegen den Willen der meisten Eltern und Lehrer. Die CDU wird dagegen das leistungsorientierte Lernen in den Vordergrund stellen. Das neue rot-grüne Schulgesetz wird sofort einkassiert. Es wird zum Beispiel wieder Halbjahreszeugnisse im dritten Schuljahr geben, Kopfnoten werden wieder eingeführt, und wenn ein Schüler »blau gemacht« hat, wird dies auch auf den Bewerbungszeugnissen notiert.

Zum Unterrichtsausfall:Die 5,8 Millionen registrierten Stunden Unterrichtsausfall sind nur die Spitze des Eisberges. Wenn ein Schüler in NRW nach zehn Jahren die Schule verlässt, hat er genauso viele Unterrichtsstunden gehabt wie ein bayerischer Schüler nach neun Jahren. Realistischerweise müsste man um die 10 000 Lehrer einstellen, um das Niveau der süddeutschen Länder zu erreichen. Bei 110 Milliarden Schulden ein Wunschtraum. Wir haben uns vorgenommen, innerhalb der nächsten fünf Jahre mit 4000 zusätzlichen Lehrkräften wenigstens den Unterrichtsausfall auf Null zu drücken.

Zu den Studiengebühren:
Gut ausgestattete Hochschulen sind der Schlüssel zu mehr Wachstum und Wohlstand. Aber das Land kann wegen der aufgetürmten Schuldenlast den Hochschulen nicht wesentlich mehr Geld versprechen. Also muss man andere Finanzierungen heranziehen. Neben Drittmitteln aus der Wirtschaft sind dies eben auch Studiengebühren. Es ist doch ungerecht, wenn Eltern für ihre Kinder Kita-Gebühren zahlen müssen oder jemand zig-Tausend Euro für die Meisterschule hinblättern muss, aber Studenten brauchen nichts für ihre Ausbildung zu zahlen, obwohl sie in aller Regel hinterher mehr verdienen als ihre nicht-studierten Altersgenossen.

Zu den Wahlaussichten:
Ich bin zuversichtlich, dass wir es diesmal schaffen werden.
Stephan Rechlin

Artikel vom 17.05.2005