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Aspekte
der WocheVon André Best

Wer mehrfach irrt, dem traut man nicht

In einer Woche ist Landtagswahl. Grund genug für die SPD in Person von NRW-Verkehrsminister Axel Horstmann, Landtagsabgeordnete Ursula Bolte und Bürgermeisterin Anne Rodenbrock-Wesselmann, den mittlerweile schon fast berühmten »Konsens von Düsseldorf«, der ja bekanntlich zur K-Trasse geführt hat, in den höchsten Tönen zu loben und sich selbst diesbezüglich kräftig auf die Schultern zu klopfen. Das Volk soll kurz vor den NRW-Wahlen sagen: Mensch, das habt ihr klasse hingekriegt!
Komisch: Nach wochenlangen Wahlkampfterminen und zahlreichen Begegnungen mit Menschen auf der Straße sollten die SPD-Politiker doch längst wissen, dass die Stimmung in der Bevölkerung eine ganz andere ist. Die Menschen haben nämlich das Gefühl, dass nichts in Sachen A 33-Planung so richtig glatt läuft. Sie trauen der Politik nicht mehr über den Weg. Zu viele schlechte Erfahrungen haben sie in der mehr als 30 Jahre langen Planung gemacht und zu viele Versprechungen der Politiker gehört, die nicht eingehalten wurden.
Am 23. September 1998, also genau vier Tage vor der Bundestagswahl, erscheint in einer Tageszeitung ein Interview mit Axel Horstmann. Darin betont der damalige Vorsitzende des SPD-Bezirks OWL, »der Bau der A 33 beginnt 2001«. Jetzt, acht Tage vor der Landtagswahl, ist es schon wieder Axel Horstmann, der diesmal in seiner Funktion als Verkehrsminister vollmundig verkündet: »In 2010 ist die A 33 fertig«.
Es ist nur verständlich, dass die Menschen in diese A 33-Politik kein Vertrauen mehr haben. »Sternchen-Vermerke«, die erst reingebracht und später wieder rausgestrichen werden, sowie ganz aktuell die nie endenden Untersuchungen von Tieren wie Bechsteinfledermäusen und Kammmolchen sind weitere Punkte, von denen die Menschen im Altkreis Halle schon seit Jahren die Nase gestrichen voll haben.
Der CDU-Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers hat Recht, wenn er sagt: »Die unendliche A 33-Geschichte ist ein politisches Negativsymbol für das ganze Land.« Ein anderer CDU-Politiker drückte es bei dem Rüttgers-Besuch in Halle etwas humorvoller aus: »Gut geschützt ist jede Schnecke, nur der Mensch bleibt auf der Strecke.«

Artikel vom 14.05.2005