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Zuschüsse in
kleinen Raten

2006 Geld für 17 Zentimeter Straße

Schloß Holte-Stukenbrock (kl). Der geplante Ausbau der Römerstraße und des Kreisverkehrs Römerstraße/Augustdorfer Straße/Auf dem Sande in diesem und im kommenden Jahr muss wohl verschoben werden. Der Grund: Die eingeplanten Landeszuschüsse werden zwar bewilligt, aber voraussichtlich erst mit großer Verspätung gezahlt. Das teilte Tiefbauamtsleiter Horst Wolter am Dienstag Abend während der Sitzung des Rates mit.

Die so genannte Einplanungsmitteilung (eine Vorstufe zur Mittelbewilligung) des Regierungspräsidenten sei kürzlich im Rathaus eingetroffen. Die an sich positive Nachricht, nämlich dass das Land rund 1,2 Millionen Euro Zuschuss zu den insgesamt kalkulierten 1,6 Millionen Euro Baukosten zahlt, wird jedoch getrübt durch den Zeitplan, nach dem die Zahlung der Mittel gestaffelt ist, nämlich:
20050 Euro
200660000 Euro
200790000 Euro
2008235000 Euro
2009300000 Euro
»Später«494000 Euro
»Wir könnten dann im nächsten Jahr 17 Zentimeter Straße bauen«, so Wolters bitterer Kommentar. Ein Beginn der Maßnahme in diesem Jahr, so der ursprüngliche Plan, sei damit nicht zu verwirklichen. Jedenfalls bestehe nach dieser Mitteilung Gesprächsbedarf mit Detmold.
Der Ausbau der Römerstraße als innerörtliche Hauptverkehrsstraße in einer angemessenen Fahrbahnbreite und mit einem Rad- und Gehweg, sowie der Kreisverkehr am östlichen Ende ist das letzte Teilstück der west-östlichen Achse mit Ostritzer Straße und Speller Straße, die an der Kaunitzer Straße beginnt. Geplant ist eigentlich ein Baubeginn im Sommer dieses Jahres. »Wir stehen Gewehr bei Fuß«, so Manfred Bonensteffen vom Tiefbauamt gestern zum WESTFALEN-BLATT. Veranschlagt waren dafür im Haushaltsplan 550000 Euro an Ausgaben und 300000 Euro Zuschuss. Im kommenden Jahr sollte die Baumaßnahme fertig gestellt werden, die Verpflichtungsermächtigung für den Haushalt 2006 belief sich dem entsprechend auf eine Million Euro. Die Zahlung der restlichen Zuschüsse von Land sei »zeitnah« eingeplant gewesen.
Der Ausbau kommunaler Straßen wird über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bezuschusst, im kokreten Fall mit 75 Prozent. Üblich war bereits in den vergangenen Jahren ein Strecken dieser Zuschüsse über mehrere Jahre, aber dann in »zwei bis drei Jahresscheiben (=Raten)«, so Wolter im Rat auf Nachfrage von Friedrich Dransfeld (SPD). »Das hier ist eine starke Abweichung von der bisherigen Praxis und hat uns einigermaßen geschockt.«
Jürgen Gärtner (CDU) kommentierte die Mitteilung mit den Worten: »Hoffentlich ist dieser Spuk am 22. Mai endgültig vorbei.«

Artikel vom 12.05.2005