Warburg (WB/rb). NRW brauche die Wende, damit es den Menschen an Rhein und Ruhr und am Ende allen in Deutschland wieder besser geht. Das hat CDU-Chefin Angela Merkel in Warburg erklärt. Prangerte die Schuldenlast in NRW an: CDU-Parteichefin Angela Merkel.
Mit Marschmusik in einer »proppenvollen« Stadthalle wurde Merkel am Freitagabend von Kreischef Jürgen Herrmann empfangen. Die CDU, sagte der Gastgeber, habe gut gearbeitet, sei nicht überheblich gewesen und die Stimmung auf Wechsel umgelegt. Herrman: »Ergebnisse wie im Kreis Höxter würde ich mir ganz NRW wünschen.« »Jede Stimme zähle«, nahm Merkel den Ball auf. Es gehe um die Zukunft von 18 Millionen Menschen am 22. Mai. Ihnen könne es mit einer anderen Politik ganz klar »etwas besser gehen«. NRW habe von bundesweit fünf Millionen allein eine Million registrierte Arbeitslose - zuzüglich vieler Familien, Schicksale und Menschen zum Beispiel in Überbrückungsmaßnahmen. Niemand dürfe sich mit dieser Zahl abfinden. Das Probleme kombiniere sich noch mit 110 Milliarden Euro Schulden zum Ende 2005. Ein Drittel der Schulden gehe auf das Konto von Ministerpräsident Peer Steinbrück, machte Merkel Druck. Ein Vergleich: Bayern hat von 1949 bis heute 20 Milliarden Schulden gemacht. NRW zahle Tag für Tag 13 Millionen Euro Zinsen. Das sei der Gegenwert von zwei Schulen oder vier Kindergärten. Die Kapitalismuskritik von Franz Müntefering wies Merkel unter heftigem Beifall zurück. Zuvor hatte schon Landrat Hubertus Backhaus von einem durchschaubaren Ablenkungsversuch gesprochen. Backhaus nannte das »stalinistisch-sozialistische Parolen.« Fünf Millionen Stunden Unterrichtsausfall dürften nicht hingenommen werden, sagte Merkel. Gerade das Thema Schule zeige, dass Politik etwas bewegen könne.
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