Bad Oeynhausen (hil). Sie sehen sich als Sanierer des Haushalts, als Zukunftsbewahrer der Jugend: Die Mitglieder aus Politik und Verwaltung in der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung haben ihre Arbeit aufgenommen. Sie sind in den nächsten Monaten auf der Suche nach Möglichkeiten, den Schuldenberg der Stadt drastisch zu vermindern.
Am Mittwoch tagte die Arbeitsgruppe bereits zum zweiten Mal. Die große Aufgabe des vierzehnköpfigen Gremiums ist es, grundlegende Entscheidungen zum Sparen für den Rat vorzubereiten. Diese Vorschläge sollen darin münden, den städtischen Haushalt zu konsolidieren. »Wir wollen die Weichen für eine sichere Zukunft stellen. Nur durch ein strukturiertes Vorgehen wird diese Stadt ihre Handlungsfähigkeit behalten können«, sagte Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann. Mit Optimismus sind die »Sanierer« an ihre schwierige Aufgabe gegangen - obwohl das Ergebnis, so Mueller-Zahlmann, schmerzhaft sein werde: Viele Bürger würden sich von alten Gewohnheiten und bestehenden Leistungen der Stadt verabschieden müssen. Mueller-Zahlmann: »Und es kann nicht angehen, dass immer dann geschimpft wird, wenn das Sparen vor der eigenen Haustür Konsequenzen hat.« Dieses St.-Florian-Prinzip - »Überall, nur nicht bei mir« - könne nicht länger geduldet werden. Darüber hinaus müssten städtische Vermögenswerte überprüft werden. Mueller-Zahlmann: »Sachen, die nicht unmittelbar gebraucht werden, um kommunale Aufgaben zu erledigen, müssen verkauft werden. Die Erlöse dienen dann der Schuldentilgung.« Derzeit quäle die Stadt ein so genanntes strukturelles Defizit von 4,5 Millionen Euro. Im kommenden Jahr ist von einem weiteren Minus von sieben Millionen auszugehen. Schließlich müsse ein laufender Haushalt von 120 Millionen und Schulden von 97 Millionen Euro auf zukunftsweisende Beine gestellt werden. Der Verwaltungschef: »Wir handeln nicht nur für die Zukunft der Jugend, sondern auch mit dem Kredit, den uns die Jugend jetzt vorschießt. Wir sind die Treuhänder der Jugend und der Zukunft dieser Stadt.«
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