Löhne (LZ). Kämmerer und Beigeordneter Heinz-Dieter Held hat auf Vorwürfe des CDU-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Kölsch (Ausgabe 16. April) reagiert. Es sei falsch, dass er kein Konzept für die Konsolidierung des Haushalts habe. Kämmerer Heinz-Dieter Held.
»Es trifft zu, dass ich von Gerhard Kölsch zur Teilnahme an der Klausurtagung der CDU-Fraktion zum Haushalt 2005 gebeten worden bin. Darin ging es, wie in den Jahren zuvor, in erster Linie darum, Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2005 zu beantworten sowie einzelne Haushaltsansätze zu erläutern«, schreibt Held. Dies habe er getan. »Da der Haushaltsplanentwurf nach Einarbeitung der von mir im Vorfeld bereits vorgegebenen Kürzungen und durch Inanspruchnahme von Rücklagemitteln ausgeglichen werden konnte, standen in der Sitzung für mich zunächst keine Vorschläge zur Vermeidung eines künftigen Haushaltssicherungskonzeptes an«, teilte Held mit. Erst gegen Ende seiner etwa zweistündigen Anwesenheit in der Klausurtagung sei das Thema Haushaltssicherung angesprochen worden. Auf die Fragen aus der CDU-Fraktion, wie man die Haushaltssicherung in den nächsten Jahren vermeiden könnte, habe er geantwortet, »dass bei allen notwendigen Sparbemühungen in allen Bereichen der Stadt und ihrer Einrichtungen der Haushaltsausgleich in Anbetracht der aktuellen Deckungslücke meines Erachtens nur möglich sei, wenn neben den Einsparungen auch eine Verbesserung der Einnahmesituation eintreten würde«. Jeder fachlich informierte Haushaltsexperte werde bestätigen, schreibt Held, dass ein Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt in der Größe von 5,2 Millionen Euro, wie er sich im Haushalt 2005 gebildet hat, bei der Größenordnung des Löhner Haushalts aus eigener Kraft und lediglich durch Ausgabekürzungen nicht ausgeglichen werden könne. In der Sitzung habe er der CDU-Fraktion deshalb vorgeschlagen, nach Verabschiedung des Haushalts 2005 sofort einen interfraktionellen Arbeitskreis »Haushaltskonsolidierung« einzurichten, der alle Aufgaben und Ausgaben der Stadt auf den Prüfstand stellen sollte, um sich auf die Zukunft vorzubereiten. »Ich war und bin der Meinung, dass in einer so schwierigen finanzwirtschaftlichen Situation nur ein möglichst gemeinsames Vorgehen aller politischen Kräfte zum Erfolg führen kann. Soviel zu den Behauptungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Kölsch, ich hätte trotz mehrfacher Aufforderung nicht einen Vorschlag zur Vermeidung der Haushaltssicherung unterbreitet.«
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