Von Peter Schelberg Kreis Herford (HK). Zum 1. Januar 2006 wird der Kreis Herford sein Rechnungswesen auf »NKF« umstellen: Über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für das »Neue Kommunale Finanzmanagement« ließ sich der Kreisausschuss informieren.
Auf Antrag der SPD sollte dabei insbesondere erläutert werden, wie die so genannten Eröffnungsbilanzwerte ermittelt werden und welche Gestaltungsspielräume die Verwaltung bei der Festlegung der Zahlen hat. Die Eröffnungsbilanz soll ein möglichst realistisches Bild der Vermögens- und Schul-denlage vermitteln. Die Wertansätze für das Kreisvermögen - beispielsweise für öffentliche Gebäude - werden dabei »auf der Grundlage vorsichtig geschätzter Zeitwerte ermittelt«, wie Veronika Traumann von der Kreisverwaltung erläuterte. Der Zeitwert ergibt sich anhand der am Markt feststellbaren Wiederbeschaffungs- oder Wiederherstellungskosten. Die gesetzlichen Vorgaben setzten dabei einen engen Rahmen für eine Anhebung oder Senkung der Werte, die Gestaltungsmöglichkeiten seien sehr gering, meinte Traumann im Hinblick auf die SPD-Anfrage. Mit externer Hilfe ermitteln Experten der Kreisverwaltung derzeit, was an Immobilien und sonstigem Sachvermögen vorhanden ist. Der Bestandsaufnahme schließt sich eine Bewertung an. SPD-Fraktionschef Hans Stüwe merkte an, dass eine vorläufige Bewertung bereits seit März vorliegen sollte: »Wir sind nicht ganz so weit, wie wir sein sollten.« Die Eröffnungsbilanz werde Grundlage des Haushalts 2006 sein. Daher sei wichtig, dass die Zahlen rechtzeitig zur Verfügung stünden und Konflikte im Vorfeld ausgeräumt werden könnten: »Unser Ziel sollte eine Eröffnungsbilanz sein, die politisch unumstritten ist.« Dem stimmte Landrätin Lieselore Curländer zu, die Befürchtungen entgegentrat, Zahlen könnten »schön gerechnet« werden. Die Werte würden nach allgemein gültigen Kriterien ermittelt: »Das sind authentische Zahlen.« Zudem werde die Eröffnungsbilanz von einer unabhängigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft kontrolliert. »Wir haben keinen Zeitdruck bei der Verabschiedung«, meinte Curländer, denn der Eröffnungsbilanzbeschluss des Kreistages müsse nicht zum 1. Januar erfolgen. »Wir liegen gut in der Zeit«, bestätigte Dezernent Paul Bischof. Spätestens Ende April rechnet er mit einem Abschluss der Immobilienbewertung, voraussichtlich auch des Infrastrukturvermögens. Voraussichtlich 107 Mio. Euro Pensionsrückstellungen werden in die Bilanz einfließen. Dass die kameralistischen Haushaltsstellen alter Prägung mit Hilfe spezieller »Übersetzungstabellen« im Laufe des Jahres noch in tausende neuer NKF-Konten übertragen werden müssen, erläuterte Dieter Lange den Kreisausschussmitgliedern.
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