12.04.2005 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Grüne irritiert über
Steinbrücks Äußerung

Spekulation über andere Regierungsbündnisse

Berlin (dpa). Die Grünen haben sich irritiert über die jüngsten Koalitionsaussagen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) zu möglichen anderen Regierungsbündnissen gezeigt.Bärbel Höhn: »Wählern sagen, wo man steht.«

Ihre Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in NRW, Bärbel Höhn, sagte gestern: »Ich glaube, man sollte den Wählern deutlich sagen, wofür man steht«. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte in Berlin, natürlich seien Koalitionsparteien vor einer Wahl auch Konkurrenten. Er fügte jedoch hinzu: »Ich weiß nicht, ob Steinbrück sich einen Gefallen tut, wenn er so tut, als würde er ein bisschen wackeln.«
Dagegen sieht SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter in Steinbrücks Aussagen »keinen Widerspruch« zur üblichen Linie der Bundespartei in Wahlkämpfen. Ziel der SPD sei es, auch bei der Landtagswahl am 22. Mai stärkste Partei zu werden. Wenn es nach dem Ergebnis möglich sei, werde auch die rot-grüne Koalition in Düsseldorf fortgesetzt. Im übrigen mache man sich auch im Fußball »in den letzten zehn Spielminuten keine Gedanken darüber, mit wem man nach Spielende Duschen geht«.
Steinbrück hatte am Wochenende alle Koalitionsoptionen offen gelassen und damit Spekulationen über eine Fortsetzung von Rot-Grün ausgelöst. »Koalitionen werden erst im Lichte von konkreten Wahlergebnissen gebildet. Für mich hat im Zweifelsfall das Wohl des Landes immer eine höhere Priorität als koalitionspolitische Überlegungen.«

Artikel vom 12.04.2005