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»Nachhaltigkeit bleibt auf der Strecke«

Meinungsforscher spricht beim Kommunalpolitiker-Forum der Volksbank

Bad Oeynhausen / Herford (wst). »Noch nie war der Ausgang der Wahlen unberechenbarer, nie die Wählerwanderungen größer. Nicht mehr Argumente bestimmen das Wahlverhalten der deutschen Bürger, sondern Stimmungen, Ereignisse oder Emotionen.« Diese Aussage traf am Freitagabend Klaus-Peter Schöppner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid Bielefeld, beim Kommunalpolitiker-Forum der Volksbank Bad Oeynhausen-Herford.
Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner (Mitte) war zu Gast bei der Volksbank, hier vertreten durch Vorstandsprecher Werner Ladage (links) und den Generalbevollmächtigten Michael Knoll. Foto: Wolff

Eingeladen hatte die Volksbank Kommunalpolitiker aus den Städten und Gemeinden sowie Vertreter der kommunalen Verwaltungen und Institutionen, die Werner Ladage, Vorstandssprecher der Volksbank, als wichtige Entscheidungsträger im Herforder Stadtpark Schützenhof begrüßte.
Seine Behauptung vom Zufall als entscheidendem Wahlfaktor belegte Schöppner mit zwei stichhaltigen Beweisen: So hätte vor der jüngsten Bundestagswahl die CDU bei 197 von 200 Meinungsumfragen, vorn gelegen, als Sieger aber sei die SPD hervorgegangen. Und noch nie seien die Unterschiede der Landtagswahlen zu den vorausgegangenen Wahlen des jeweiligen Landes so groß gewesen wie jetzt. Den Grund hierfür sah der Meinungsforscher im großen Vertrauensverlust in die Politik. Nur noch acht Prozent der Deutschen würden den Politikern vertrauen. Und 50 Prozent seien angesichts der großen Arbeitslosigkeit und des wachsenden Schuldenberges davon überzeugt, dass die Politiker nicht mehr in der Lage seien, mit den Problemen fertig zu werden. »Hinzu kommt, dass sie nicht nur die Leistung der Regierung, sondern auch die der Opposition als mangelhaft erachten. Der normale Gegensatz einer starken Opposition gegenüber einer schwachen Regierung ist nicht mehr vorhanden.«
Welche Faktoren aber entscheiden dann den Ausgang der Wahlen? Hier nannte Schöppner den Aktionismus, die »Methode Schröder«. Erst wird eine Aktion groß angekündigt, nach 14 Tagen kämen dann Zweifel auf und dann werde ein neues Thema gesucht. Auf der Strecke bleibe die Nachhaltigkeit.
Gefördert werde dies noch durch die Presse, die mit ihren Überschriften Politiker zu Aktionismus zwingen würde. Von wachsender Bedeutung seien auch Symbole, die politische Botschaften mit Politikern verknüpfen würden. So äße Hans Eichel regelmäßig in einer Dönerbude, um den zufällig vorbei kommenden Passanten zu zeigen, wie sparsam doch der Finanzminister sei. Schließlich sei auch die allgemeine Stimmung, das »Bauchgefühl« entscheidend, wie Ronald Schill in Hamburg bewiesen hätte.
Seinen Vortrag schloss Schöppner mit einer Bitte: »Werden Sie wieder politisch! Fordern sie wieder politische Aussagen. Verlangen sie von Politikern wie von Unternehmen Bilanz, Budgetierung, Marketingpläne! Bringen sie sie auf den Weg der Themen, des Engagements, des Willens, wirklich etwas tun zu wollen!«

Artikel vom 12.04.2005