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Löhner
AspekteVerhärtete Fronten im Stadtrat
Mit dem Einzug Kurt Quernheims in die Chefetage des Rathauses sollte auch ein neuer Geist in den großen Sitzungssaal einziehen. Beschimpfungen, verbale Tiefschläge unter die Gürtellinie und überzogene Polemik sollten nach dem mehrmonatigen und teils unerträglichen Wahlkampfgeplänkel der Vergangenheit angehören. Doch die Realität hat Kurt Quernheim schneller eingeholt als ihm lieb sein dürfte. Der freundliche Ton im Ratssaal, er währte nur einen Ausschuss lang.
Seit der Zwangs-Pensionierung des Beigeordneten Heinz-Dieter Held sind die Fronten zwischen dem bürgerlichen Lager auf der einen und der SPD und der Bunten Liste auf der anderen Seite neuerlich verhärtet. Die Genossen fühlen sich laut eigener Aussage provoziert und verweigern nun aus Prinzip die Mitarbeit in dem Haushaltskonsolidierungsausschuss.
Der außenstehende Betrachter gewinnt zunehmend den Eindruck, dass nicht mehr nach Sinn und Verstand, sondern danach entschieden wird, wie man den politischen Gegner empfindlich treffen kann.
Bestes Beispiel hierfür ist der Beschluss von CDU, LBA und FDP, die Varieté-Nacht von 2006 an nicht mehr zu bezuschussen. Natürlich müssen sich die Organisatoren des Vereins Kommunikation, Kultur und politische Bildung die Frage gefallen lassen, warum diese Veranstaltung auch im 16. Jahr ihres Bestehens einen solch enormen Zuschussbedarf in Höhe von 7 500 Euro hat. Vor dem Hintergrund leerer Kassen sollte überdacht werden, ob eine Varieté-Nacht - wenn auch nicht wie beschlossen ohne einen Cent Zuschuss - so jedoch mit deutlich weniger Geld als 18 500 Euro auf die Beine gestellt werden kann.
Das bürgerliche Lager muss sich seinerseits die Frage gefallen lassen, ob es nur Zufall ist, dass gerade jene Veranstaltung dem Rotstift zum Opfer fällt, in der der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Egon Schewe eine tragende Rolle spielt. Die Wahrheit liegt wahrscheinlich, wie so oft, in der Mitte.
Artikel vom 09.04.2005