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»Hausaufgaben gemacht«

Mehr als eine Million Euro Zuschuss vom Land


Rahden (lip). Im Rahmen der »Tour Haseloh« war ein Ziel des Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Haseloh (SPD) die Weher Straße in Rahden. »Dort, an der Kreuzung Weher- /Eisenbahnstraße soll ein Kreisel entstehen. Zudem werden zwei Gebäude abgerissen, so dass der Kreisel mit dem Nordweg verbunden ist, der mit Rad- und Fußgängerwegen ausgestattet werden soll«, erklärte Haseloh. »Die Kosten werden aus Landesmitteln bestritten«, betonte Haseloh. »Diese Straßen wurden in das Landesprogramm ÝKommunaler StraßenbauÜ aufgenommen.« Der Bund unterstütze die Länder über die Bundesfinanzhilfen jährlich mit 300 Millionen Euro, über die Verwendung der Gelder entscheide das jeweilige Land. »Traditionell«, erinnerte Haseloh, »werden zehn Prozent auf die Kreise Ostwestfalens verteilt.«
Mit diesem Geld können dann Projekte wie dieser Kreisel mit bis zu 75 Prozent vom Land subventioniert werden, während die 25 Prozent der Kreis trägt. Letztendlich«, rechnete Haseloh, »wird der Kreisverkehr mit 110 000 Euro und der Bau am Nordweg mit 958 000 Euro bezuschusst, so dass eine Förderung von 1,1 Millionen Euro erfolgt.«
Dank den Landesmitteln stehe dem Bau nichts mehr im Weg. »Alle Hausaufgaben sind gemacht; die Bezirksregierung hat die Planung genehmigt, jetzt muss man nur noch auf den Bewilligungsbescheid warten, um nach den Sommerferien mit den Ausschreibungen zu beginnen«, schätzte Friedrich Lübbert, Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses des Kreises, die Situation ein.
»Auch die zwei Häuser, die abgerissen werden müssen, stellen kein Problem dar, da sie sich, wie SPD Stadtverbandsvorsitzender Günter Meyer erklärte, im Stadtbesitz befinden.«

Artikel vom 31.03.2005