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Grüne zeigen
sich enttäuscht
von der SPD

Haushalt für 2005 ist verabschiedet

Werther (dh). Die Streichung der Mittel zum Kauf der Feuchtwiese an der Siegfriedstraße und der »falsche Umgang mit Energiesparmitteln« in Sachen Freibad - mit diesen Entscheidungen können sich die Wertheraner Grünen nicht anfreunden. Die Fraktion um Sprecher Thomas Heidemann hat den Haushaltsentwurf in der Ratssitung am Donnerstagabend abgelehnt.

Dafür, dass die SPD mit der CDU eine »große Koalition« bilde, fehle den Grünen völlig das Verständnis, erklärte Heidemann. Seine Fraktion habe mit Änderungsanträgen beispielsweise zur Freibadfinanzierung das Missverhältnis in Bezug auf die Energiesparmittel, die in das Freibad und nicht in öffentliche Gebäude investiert werden sollen, deutlich machen wollen. Lob gab es seitens der Grünen für die Verwaltung, die mit immer weniger werdenden Mitteln sparsam umgehe und sogar noch zusätzliche freiwillige Leistungen wie den Aufbau eines Familienzentrums ermögliche.
CDU-Chef Ulrich Buchalla betonte, dass seine Fraktion die Sanierung des Freibades »ausdrücklich« mittrage. Die Anhebung der Grundsteuer B auf nur 375 Prozent verbuchte er als Teilerfolg für die CDU ebenso wie die Streichung des Kaufs der Feuchtwiese. »Die kostengünstigere Entrohrung und Renaturierung des Baches auf einer städtischen Wiese am Meyerfeld (. . . ) begrüßen wir daher ausdrücklich«, erklärte er und wies darauf hin, dass in Zukunft nicht alle Einnahmemöglichkeiten, sondern vielmehr alle Einsparmöglichkeiten auszuschöpfen seien.
Als »Haushalt mit Augenmaß« bezeichnete SPD-Fraktionsvorsitzende Annemarie Benndorf den vorgelegten Entwurf, dem ihre Fraktion uneingeschränkt zustimmen könne. Das beziehe sich sowohl auf die Teilsanierung des Freibades als auch auf den vorläufigen Verzicht des Wiesen-Kaufs. Mit der Zurückstellung sei ein Jahr gewonnen, das SPD und Grüne nutzen wollten, um die Bürger aufzuklären und für die Maßnahme zu werben. Benndorf rief die Politiker zur Geschlossenheit auf, denn: »Einigkeit macht stark«. Nur so könne Werther auch das Haushaltsjahr 2006 meistern.
UWG-Vorsitzender Uwe Gehring lobte vor allem die Konsensgespräche im Rahmen der Haushaltsberatungen. »Die weitgehende Kompromissbereitschaft aller Fraktionen ist ein guter Weg«, erklärte er und betonte, dass seine Fraktion vor allem die Freibadsanierung und die Zweitwohnungssteuer befürworte.
Mit Ausnahme der Grünen stimmten alle Fraktionen dem modifizierten Haushaltsentwurf zu. Der Stellenplan wurde einstimmig verabschiedet, das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre brachten die Politiker mit 21 Ja-, vier Neinstimmen und zwei Enthaltungen auf den Weg.

Artikel vom 19.03.2005