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In Brakel per Briefwahl

Rat beschließt Satzung für Bürgerentscheide


Brakel (rob). Eine Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden hat der Brakeler Stadtrat am Dienstag verabschiedet. Der Text orientiert sich an einer NRW-Mustersatzung. Mögliche Bürgerentscheide sollen in Brakel ausschließlich per Briefwahl ablaufen, da sich der Organisations- und der Kostenaufwand um 5000 bis 6000 Euro im Vergleich zu einer Urnenwahl verringert. Von den zehn Städten im Kreis Höxter besitzen fünf Kommunen inzwischen eine Satzung für Bürgerentscheide. eine Stadt hat keine Regelung getroffen, vier wollen noch eine beschließen. Auch Warburg, Höxter und Marienmünster sowie der Kreis haben sich beim Bürgerentscheid ausschließlich für die Briefwahl entschieden. Abstimmungsberechtigt sind alle Bürger, die mindestens drei Monate in einer Stadt wohnen und das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Artikel vom 18.03.2005