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Von Dunja Henkenjohann

Aspekte
der Woche

Einen Korb bekommen


Das nennt man wohl einen »Korb«: Der angekündigte Versuch der Grünen, mit der SPD auf Schmusekurs zu gehen, ist zumindest in Sachen Haushalt gescheitert. Stattdessen »brennen die Sozialdemokraten viel lieber mit der CDU durch« und verlieren erklärte Wahlkampfziele wie die Renaturierung des Schwarzbaches - zumindest vorübergehend - aus den Augen.
Dass die Grünen an ökologischen Zielen wie der Fortsetzung der naturnahen Gewässerentwicklung des Schwarzbaches festhalten, ist Pflicht. Das erwarten die Wähler von der Fraktion. Der Einsatz von Energiesparmitteln für die Sanierung des Freibades ist für die Grünen eine Kür, die sie durchaus hätten meistern können. Schließlich ist auch die Rückführung von erwärmten Trinkwasser in einen Kreislauf ökologisch höchst wertvoll.
Das »Einknicken« der SPD bei der Renaturierung des Schwarzbaches mag so mancher Bürger sicherlich als Schwäche bezeichnen. Schließlich haben die Sozialdemokraten im Wahlkampf noch groß angekündigt, sich für die Fortsetzung der Maßnahmen stark zu machen. Doch Meinungen können sich ändern. Besonders dann, wenn das Stadtsäckel erschreckend leer wird. Da ist die Argumentation der CDU »Wir können auf der einen Seite nicht Geld für die Renaturierung des Schwarzbaches ausgeben und auf der anderen Seite die Steuern erhöhen« nur konsequent. Die SPD hat gezeigt, dass sie Kompromisse eingehen kann - auch wenn es ihr so mancher Wähler möglicherweise übel nehmen wird.
Interessant wird es allerdings bei den Haushaltsberatungen in einem Jahr. Dann zeigt sich, wie sich die SPD in der Frage der Renaturierung des Schwarzbaches verhalten wird. Schließlich wird sich die finanzielle Situation bis dahin nicht entspannt haben. Da hilft auch Aufklärungsarbeit bei den Bürgern nicht weiter. Wie gut haben es dann die Christdemokraten, die Unabhängige Wählergemeinschaft und die Bündnisgrünen: Sie brauchen nur an ihren jahrealten Prinzipien festhalten.

Artikel vom 19.03.2005