Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit stellt sich in Bünde vor
Bünde (grot). Hartz IV ist für sie ein Rückfall in die Zeiten des Manchester-Kapitalismus, Ein-Euro-Jobs sind für sie nichts weiter als Zwangsarbeit: Die »Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit« (WASG) lässt an den etablierten Parteien kein gutes Haar und sieht hinter deren Wirtschafts- und Arbeitspolitik nicht mehr den ernsthaften Willen, Arbeitslosigkeit abzubauen. Das hat der WSAG-Spitzenkandidat des Bündnisses am Montagabend vor knapp 50 Zuhörern im Stadtgarten deutlich gemacht. Jürgen Klute stammt aus Bünde (52) und ist Sozialpfarrer in Herne. Er führt die neu gegründete Partei in den ersten Landtags-Wahltagskampf ihrer Geschichte. Der Druck auf die Arbeitnehmer werde ständig erhöht, immer neue Opfer würden den um ihren Job Bangenden und den bereits Beschäftigungslosen abverlangt. Dabei habe sich schon vor 20 Jahren abgezeichnet, dass die Instrumente des Neo-Liberalismus ungeeignet zur Belebung des Arbeitsmarktes sein. Der Politik sei längst bewusst, dass Arbeitsplatzverlust durch technologischen Fortschritt nicht durch Lohnverzicht oder Senkung der Lohnnebenkosten zu bekämpfen ist. Auch Steuersenkungen für Unternehmen schafften keine Jobs. »Wir leben in einem kapitalistischen System«, sagte Klute. Das sei auf Gewinnmaximierung, nicht auf das Schaffen von Arbeitsplätzen ausgerichtet. Arbeitsmarktpolitik sei nicht Sache der Wirtschaft sondern des Staates. »Arbeit ist bezahlbar aus dem Reichtum der Bevölkerung«, sagte Klute. Bedarf genug an Arbeitsstellen gebe es im sozialen, kulturellen und Bildungsbereich, nicht mehr in der Produktion. Finanziert werden müssten sie über höhere Unternehmenssteuern und höhere Steuerlasten für Spitzenverdiener. Tatsächlich gebe es keine Wirtschaftskrise , vielmehr bestehe bei ständig steigender Produktivität ein Verteilungsproblem bei der vorhandenen Arbeit.
Drucken