Verl (ehl). Die Gemeinde Verl hat das Haushaltsjahr 2004 mit einem satten Überschuss abgeschlossen und kann rund 18 Millionen Euro der allgemeinen Rücklage zuführen. Diese freudige Nachricht überbrachte Kämmerin Susanne Koch am Montagabend dem Rat.
Als maßgeblichen Grund für den positiven Abschluss nannte sie zum einen die Gewerbesteuer, die um 12,9 Millionen Euro höher ausfiel als erwartet. Die Einnahmen aus diesem Posten stiegen damit auf 27,7 Millionen Euro. Darüber freut sich allerdings auch der Kreis Gütersloh: Denn somit erhöht sich die Gewerbesteuerumlage (inklusive Fonds Deutsche Einheit), die die Gemeinde an den Kreis abführen muss, für das laufende Haushaltsjahr um 3,5 Millionen Euro. Darüber hinaus habe die Absenkung der Höhe der Gewerbesteuerumlage und des Fonds Deutsche Einheit von 114 auf 82 Prozentpunkte zum 1. Januar 2004 die Ausgaben der Gemeinde um 2,2 Millionen Euro gesenkt, erläuterte die Kämmerin. Auch eine positive Abrechnung des Solidarbeitrags (+ 700 000 Euro) und Mehreinnahmen bei Grundstücksverkäufen (+ 600 000 Euro) sowie eine Ersparnis durch die Verschiebung von Investitionsmaßnahmen hätten Anteil an der guten Finanzlage, berichtete Susanne Koch. Zur Euphorie bestehe dennoch kein Anlass, warnte die Kämmerin. Denn die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer seien überwiegend »Einmaleffekte«, da sie aus ungewöhnlich hohen Nachzahlungen für Vorjahre resultierten. »Es bleibt abzuwarten, inwieweit der jetzige höhere Gewerbesteueransatz von 17,5 Millionen Euro im Jahr 2005 tatsächlich erzielt werden kann«, betonte Susanne Koch. In diesem Jahr habe man sogar schon Gewerbesteuervorauszahlungen rückerstatten müssen. Und: »Die erhöhten Einnahmen des Jahres 2004 werden bei der Finanzkraft für die weiteren Umlage-Berechnungen zugrunde gelegt, Stichwort Kreisumlage 2006. Verl muss sich darauf einstellen, hier erheblich stärker zur Kasse gebeten zu werden.« Der Jahresüberschuss liege also nur vorübergehend im Sparstrumpf. Denn man müsse sich schon jetzt darauf einstellen, »dass ein Großteil dieser Zuführung voraussichtlich 2006 über die Umlagen wieder abgeführt werden muss.« Gleichwohl sei es »ein sehr schönes Ergebnis«, meinte Susanne Koch, »auch vor dem Hintergrund, dass zugleich 2005 der letzte Kredit der Kernverwaltung (ohne Abwasserbetriebe) getilgt sein wird. Eine Ausgangslage, die die Gemeinde Verl in den Stand versetzt, die anstehenden größeren Investitionsmaßnahmen auch finanzwirtschaftlich seriös angehen zu können.« Die Kämmerin fügte hinzu, dass noch zwei weitere Dinge für die gute Finanzlage verantwortlich seien: »die hohe Ausgabedisziplin bei den Entscheidungen des Rates« und der sparsame Umgang der Verwaltung mit den Haushaltsmitteln. Für Susanne Koch war die Verkündung der Jahresrechnung übrigens ein schöner vorläufiger Abschluss ihrer Tätigkeit als Kämmerin und Erste Beigeordnete: Am Freitag hat sie ihren letzten Arbeitstag vor der Babypause.
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