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Pannen bei Ratswahl in Bielefeld

Nachzählung hat begonnen - Umschläge mit Stimmzetteln verschwunden


Von Michael Schläger
Bielefeld (WB). Zu Beginn der nochmaligen Auszählung aller 135 298 Stimmzettel der Bielefelder Ratswahl vom 26. September 2004 sind gestern weitere Unregelmäßigkeiten aufgetaucht. Stimmzettel waren falsch eingetütet, ungültige Voten als gültig gewertet worden. Als in der vergangenen Woche die Stimmzettel aus den einzelnen Stadtbezirken zur Nachzählung ins Bielefelder Rathaus gebracht werden sollten, waren zudem 104 Stimmen aus einem Stimmlokal im Stadtteil Brackwede nicht mehr auffindbar. Sollten sie bis zum Ende der Nachzählung, die bis Freitag andauern soll, nicht mehr auftauchen, muss die Wahl im gesamten Wahlbezirk möglicherweise wiederholt werden.
Gestern wurde außerdem bekannt, dass aus dem betreffenden Stimmlokal auch die Umschläge mit den Stimmen der Wahl zur Bezirksvertretung, die parallel zur Ratswahl stattfand, komplett verschwunden sind. Außerdem sind Stimmen des ersten Wahlgangs zur Oberbürgermeisterwahl abhanden gekommen.
Die komplette Nachzählung der Ratswahl war erforderlich geworden, nachdem Nachforschungen der Bielefelder FDP ergeben hatten, dass bei der Auszählung am Wahlabend in einzelnen Stimmbezirken die Bestimmungen der Wahlordnung nicht eingehalten worden waren. Bei vorausgegangenen stichprobenartigen Nachzählungen waren bereits ebenfalls falsch zugeordnete oder als gültig gewertete ungültige Stimmen aufgetaucht. Die Liberalen hatten die Nachzählung beantragt, weil ihnen 38 Stimmen gefehlt hatten, um einen zusätzlichen Sitz und Fraktionsstatus im Rat zu erhalten.

Artikel vom 08.03.2005