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Zweifel am Bebauungsplan

Satzung »Wellenpöhlen« beschlossen

Werther (dh). Der Bebauungsplan »Wellenpöhlen/Am Bach« begleitet Politik und Verwaltung seit drei Jahren. Im Planungsausschuss am Mittwoch stand der Satzungsbeschluss auf der Tagesordnung. Doch jetzt wurde die Frage laut, ob das Ergebnis die langwierige Planung überhaupt rechtfertige.

Zum Hintergrund: Die Überplanung des Areals zwischen den Straßen »Wellenpöhlen«, »Am Bach« und der Verlängerung der Mühlenstraße war in Gang gekommen, weil eine Anwohnerin der Ecke Am Bach/Mühlenstraße Bauabsichten im eigenen Garten verfolgte. Damals stimmte die Politik dem Vorschlag der Verwaltung, das Projekt zu genehmigen, nicht zu. Stattdessen sprach man sich dafür aus, das gesamte Gebiet zu überplanen - und das, obwohl der Widerstand der Anwohner schon frühzeitig zum Ausdruck kam.
Jetzt kamen Zweifel auf: »Im Moment finde ich das Ergebnis der langwierigen Planung sehr dürftig«, erklärte Hanns Lindemann (SPD). Auch CDU-Chef Ulrich Buchalla fragte: »Warum wird ein Baugebiet erschlossen, wenn die große Mehrheit der betroffenen Anlieger dagegen ist?«. Thomas Heidemann (Grüne) erklärte, dass die starke Missbilligung der Anlieger, die im Laufe des Verfahrens geäußert worden sei, den Nutzeffekt des Plans gegen Null fahre.
Überrascht von diesen Zweifeln zeigte sich die Verwaltung. »Das ist nur eine Angebotsplanung«, betonte Bauamtsleiter Karl-Heinz Ellersieck. Bürgermeisterin Marion Weike traute ihren Ohren nicht: »Der Beschluss, das Gebiet zu überplanen, kam damals einstimmig aus der Politik«, sagte sie. »Ob und wann die Bebaauung realisiert wird, ist offen. Wichtig ist nur, dass man sich die Option zur Bebauung offen hält.« Angesichts der hohen Investitionskosten für die Planung appellierte Weike an die Politik, das Verfahren zuende zu führen.
Auch Ralf Biermann (CDU) betonte noch einmal, dass es sich bei dem Bebauungsplan nur um ein Angebot handele. »Der ganze Plan ist gut«, erklärte auch Jörg-Rainer Heining von der UWG und betonte, dass er doch nur eine Option für die nächsten Generationen sei, möglicherweise zu expandieren. »Der Plan hat viel Mühe gemacht und viel Geld gekostet - das sollte nicht mit Füßen getreten werden.«
Gegen die Stimmen der Grünen brachte der Planungsausschuss den B-Plan »Am Bach/Wellenpöhlen« auf den Weg, der nach der Abstimmung im Rat und mit seiner Veröffentlichung in Kraft treten wird. Der Antrag von Hanns Lindemann, einen stadtbildprägenden Baum an der Verlängerung der Mühlenstraße als erhaltenswert auszuweisen, fand keine Mehrheit.

Artikel vom 04.03.2005