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Mängel in
der Jugendhilfe


Helga Lange (Grüne): »Einen Schwerpunkt dieses Haushaltes stellt zweifellos der Schulbereich dar. Mit großem finanziellen Einsatz werden die Schulen für Geistigbehinderte und für Erziehungshilfe in Rietberg errichtet sowie Erweiterungen am Kreisgymnasium in Halle vorgenommen und Investitionen an den Berufskollegs getätigt. Dieser Schwerpunkt ist richtig und notwendig. Bildung ist die Zukunftsaufgabe. Deshalb reicht es auch nicht, ausschließlich in bauliche Maßnahmen zu investieren.
Obwohl der Haushaltsplanentwurf 2005 erhebliche Mängel aufweist, im Jugendhilfe- und Sozialetat und ökologisch weiterhin in einer Schieflage ist, werden wir zustimmen. Wir sehen vor den finanziellen Rahmenbedingungen wenig Alternativen, fordern allerdings und das sehr vehement, eine neue Debatte und Korrektur bei den Zielvereinbarungen im Rahmen der Eckwertediskussion 2006. Diese Debatte können wir dann unabhängig von Wahlkampfstrategien und hoffentlich im Einvernehmen führen.«

Artikel vom 01.03.2005