Bad Driburg (jk). »Dieser Haushalt ist kein Traum. Er belegt begründeten Optimismus und baut Brücken über drohendem Abgrund«, erklärte CDU-Fraktionschef Karl-Heinz Schwarze. Dieser Haushalt lasse das Geld beim Bürger, sichere und fördere ortsnahe Arbeitsplätze. Wenn auch die Sparpotenziale nach jahrelangem Konsolidierungskurs weitgehend ausgereizt seien, gelte es umso mehr, kommunale Aufgaben -Êwo immer möglich -Êzu privatisieren, ein ganzheitliches Verkehrskonzept auszuweisen und Stadt sowie Dörfer als touristisches Ziel zu präsentieren. Schwarze verwehrte sich dagegen, allein der Stadt den »Schwarzen Peter« hinsichtlich des Zuschussverfahrens bei der Driburg Therme zuzuschieben. Dass die interfraktionelle Vereinbarung aus dem Jahr 2003 nicht »punktgenau« eingetroffen sei, liege vor allem an zwei Tatsachen, die der Öffentlichkeit auch mitgeteilt werden müssten. Einerseits sei der Zuschussbedarf im vergangenen Jahr um 300 000 Euro gesunken. Die Kurortehilfe sei um jährlich eine halbe Million Euro reduziert worden. Schwarze verwies auch darauf, dass ohne die Verkaufserlöse aus dem Jahr 2004, mit denen die Stadt wesentlich die Investitionen des letzten Jahres ohne erhöhte Kreditaufnahme habe realsieren und die Rücklage habe aufstocken können, die Verwaltung nicht in der Lage gewesen wäre, einen ausgeglichenen Haushalt mit einer zusätzlichen Verringerung der Schulden hätte vorlegen können.
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