Bad Driburg (jk). »Positiv ist zu vermerken, dass der Haushalt ausgeglichen ist. Bei dem Ansatz der erhöhten Kreisumlage ist zu fragen, ob diese Anpassung wegen der Auswirkungen von Hartz IV voll umfänglich erforderlich ist. Andere Gemeinden warten die Entwicklung ab«, stellte Heribert Böger (SPD) fest, der die Etatrede für den erkrankten Bernfried Müller hielt. Den Einsatz des Bürgermeisters für die Einführung der offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule hob Böger besonders hervor, da er sicherlich auf den -Êzum Teil auch ideologisch begründeten Widerstand -Êvon CDU-Kreisen gestoßen sei. Bei der Therme zeichnet sich laut Böger eine Konsolidierung des Zuschussbedarfs ab. »Hier ist mit dem Bürger zu diskutieren, ob ein solcher Zuschuss dauerhaft von der Bevölkerung mitgetragen wird«, stellte der SPD-Politiker fest. Kritik übte er an der wenig professionellen Vermarktung von Gewerbegrundstücken. Auch die Ergebnisse des Stadtmarketingprozesses blieben weitgehend unbeachtet, statt sie umzusetzen. Zur Verbesserung des Einkaufsklimas hätte nach Ansicht der SPD die konsequente Fortschreibung und Umsetzung des Verkehrsgutachtens beitragen können. Die Beruhigung des Kraftverkehrs zu Gunsten von Fußgängern und Fahrradfahrern sei bereits durch Beschilderung mit wenig Aufwand möglich.
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