Bad Driburg (jk). Der allgemeinen Rücklage zuführen möchte die UWG die 442 000 Euro, um die sich die Abgabe der Stadt an den Kreis möglicherweise verringert. »Die UWG hält es für angebracht, die Ansätze des Haushaltsentwurfs 2005 nicht zu verändern und die Einnahme- und Ausgabeverbesserungen vorerst der Rücklage zufließen zu lassen«, stellte Heinz Sablotny fest. In Anbetracht der ungewissen Finanzsituation der Kommunen in den kommenden Jahren sei das Vorhalten einer höheren Deckungsrücklage zum eventuellen Ausgleich dringend erforderlich. »Sofern sich Mitte des Jahres zeigen sollte, dass diese Verbesserungen Bestand haben werden, sollten die Ausgabeansätze von Straßen- und Wegeunterhaltungen sowie Zuschüsse für die Jugend- und Seniorenarbeit verbessert werden«, erklärte Sablotny und verwies auf den gemeinsamen Antrag mit der CDU. Das Defizit der Therme müsse unbedingt weiter minimiert werden.
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