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Defizit über
Vorgaben

ödp stimmt nicht zu


Bad Driburg (jk). »Trotz vieler positiver Ansätze« im Etat stimmte die ödp dem Haushaltsplanentwurf nicht zu. Hauptgrund: Die interfraktionelle Vereinbarung zur Zuschussdeckelung bei der Driburg Therme werde nicht eingehalten, stellte Wolfgang Seemann fest.
Das Defizit der Therme müsse sogar noch unter die interfraktionell vereinbarten 800 000 Euro gedrückt werden. Dies sei erst der Anfang. Seemann: »Der Wald ist verkauft. Das Defizit beim Thermalbad überschreitet die Vorgaben, strukturelle Verbesserungen sind nicht in Sicht, und im Hintergrund drohen hohe Kosten wegen notwendiger Sanierungsmaßnahmen.« Seemann fragte, ob es sich die Stadt erlauben könne, alles andere zu vernachlässigen, damit diese Einrichtung weiterbetrieben werden könne und dafür weiterhin städtisches Vermögen veräußern wolle. Es sei an der Zeit »grundsätzlich darüber nachzudenken, ob das alles so weitergehen kann.«

Artikel vom 01.03.2005