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Von Rüdiger Kache

Paderborner
Perspektiven

Depression statt Euphorie


Ja Herrschaftszeiten - was ist denn nur los in Paderborn? Da schlummerten 100 Millionen Euro aus dem Stadtwerkeverkauf auf der hohen Kante, inzwischen ist der Sack bis auf fünf Millionen Euro bereits leer, es wurden Zukunftsprojekte angeleiert und tolle Pläne gezeichnet - doch noch immer steht kein Stein auf dem anderen.
Was zu allem Überfluss dazu jetzt aus dem Stadt- und Rathaus herausgeblasen wird, sind die denkbar falschen Signale. Überflüssiges Zaudern und Zagen, wo eine klare und deutliche Sprache, wo Euphorie angebracht wäre. Ja, natürlich, es gibt noch offene Fragen. Ja, es gibt noch Klärungsbedarf beim Stadion und bei der Multifunktionshalle. Die politische Botschaft aber ist unmissverständlich: Wir wollen beide Projekte. Es gibt dafür die erforderlichen Mehrheiten und es gibt ganz offensichtlich auch praktikable Finanzierungsmodelle.
Bürgermeister Heinz Paus hat sich als Wagenlenker in die Pflicht nehmen lassen. Dass die schwerfällige Kutsche Stadtverwaltung nicht Schritt halten konnte (oder wollte), ist bedrückend. Zumal von dort gezielt der Eindruck erweckt wurde, dem Ersten Bürger seien mit den Millionen in der Hand wohl die Pferde durchgegangen.
Heinz Paus muss jetzt kräftig mit der Faust auf den Verwaltungstisch hauen und die Hängepartie beenden. Er ist Wilfried Finke und Karl-Heinz Stiller persönlich im Wort. Wenn durch einen Dezernenten der Stadionstandort in Frage gestellt wird, steht auch die Reputation von Heinz Paus auf dem Spiel. Taktische Spielchen - hier soll wohl dem Grundstückseigentümer übers Medien-Megaphon Mäßigung bei den Grundstückspreiswünschen zugerufen werden, - gehören ins Handgepäck der Unterhändler, nicht an die Öffentlichkeit.
Auch das Taktieren im Aufsichtsrat der Stadthallenbetriebsgesellschaft und im Stadtrat treibt einem das Wasser in die Augen und löst Zweifel aus ob des Befähigungsnachweises für fortgeschrittene Kommunalpolitik in größeren Städten. Da ringt sich der Aufsichtsrat mit den Stimmen von Eva Kremliczek und Josef Hackfort (beide SPD) zu einem einstimmigen Beschluss pro Multifunktionshallenbau durch. In der SPD-Fraktion hat man aber noch dringenden Klärungsbedarf und verlangt die Absetzung des Tagesordnungspunktes. Die CDU-Fraktion - die Zustimmung schon unterschriftsreif in der Tasche - lechzt nach breiten Mehrheiten und lässt den Bürgermeister im Regen stehen.
Man möge mich berichtigen: Ich war seit der Kommunalwahl immer im Glauben, der Wähler habe sich wieder für die absolute Mehrheit der CDU im Rat entschieden. Das ist doch Legitimation genug und der klare Auftrag, Entscheidungen zu treffen und auch zu verantworten. Es sei denn, die Fraktion wollte den Bürgermeister auch nur vorführen ob seiner etwas zu vorlauten Erfolgsmeldung. Genützt hat es niemandem, aber dann wäre es ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Lachnummer.

Artikel vom 26.02.2005