Schlangen (mai). Mit 16 Ja-Stimmen haben Bürgermeister Thorsten Paulussen, die CDU-Fraktion und die Grünen am Donnerstagabend den Haushaltsplan für das Jahr 2005 verabschiedet. Im dritten Jahr im Haushaltssicherungskonzept sei zwar noch kein Ausgleich erreicht worden, aber immerhin werde auch keine Neuverschuldung getätigt, versuchte Paulussen darzulegen, dass die Gemeinde auf dem richtigen Weg sei. Spielräume gebe es zwar kaum, aber Entwicklung sei dennoch möglich. Die Steuererhöhungen von 340 auf 386 Prozentpunkte bei der Grundsteuer B und von 395 auf 403 Prozentpunkte bei der Gewerbesteuer seien schmerzhaft aber notwendig, betonte Paulussen. Der Fehlbetrag zwischen Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt beträgt allein in diesem Jahr etwa 680 000 Euro. Insgesamt ergibt sich damit Ende des Jahres ein Finanzloch von 4,745 Millionen Euro. Dieser Fehlbetrag soll nach den Planungen des Haushaltssicherungskonzept bis 2012 abgebaut sein. »Allerdings können wir diesen Ausgleich nur schaffen, wenn die Rahmenbedingungen sich nicht noch weiter verschlechtern«, betonte der Bürgermeister.
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