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Von Maike Stahl

Schlänger
Aspekte

Anhebung ist ehrlich


Diese Haushaltsplanberatungen waren schon denkwürdig. Denkwürdig, weil in den Fachausschüssen außer den Steuersätzen eigentlich keine Positionen kontrovers diskutiert wurden. Es gab zwar Nachfragen, aber das war es auch schon. Denkwürdig auch, weil die Haushaltsdaten, die im Entwurf standen, bis auf den Euro genau so verabschiedet worden wären, wenn nicht der CDU-Antrag zur Anhebung der Grundsteuer B auf 386 statt der vorgesehen 381 Prozentpunkte am Donnerstag noch verabschiedet worden wäre.
So harmonisch die Beratungen verlaufen waren, lassen sich auch in den Haushaltsreden der Fraktionen viele Gemeinsamkeiten entdecken. Trotzdem wurde der Haushalt nicht gemeinsam verabschiedet. Während die SPD den Steuererhöhungen nicht zustimmen wollte, haben CDU und Grüne offenbar entdeckt, dass die Zusammenarbeit, die auf Kreisebene gut funktioniert, auch in Schlangen Früchte tragen könnte. Die CDU begrüßte den Antrag der Grünen zum energetisch sinnvollen Umbau der Strothetalhalle und die Grünen erklärten, dass sie dem Haushalt 2004 zwar nicht zugestimmt hätten, weil die Verhandlungen mit den Vereinen noch nicht weiter gekommen seien, jetzt aber darüber hinweg sehen könnten, um dem neuen Bürgermeister einen Vertrauensvorschuss zu geben.
Ein bisschen außen vor bei so viel Einmütigkeit waren die Sozialdemokraten, die vom Antrag der Grünen überrascht worden waren und ihn gerne noch beraten hätten. Hier haben Schwarz und Grün die Chance auf 26 Ja-Stimmen ebenso vertan, wie Bürgermeister Thorsten Paulussen und die CDU in Bezug auf den Stellenplan und den Investitionsplan, dem die SPD auch zugestimmt hätte, wenn getrennt abgestimmt worden wäre.
Dabei hätten sie doch nichts zu verlieren gehabt: Dass sie die Steuererhöhungen beschlossen haben, war zweifellos unpopulär, aber ein wichtiger Schritt in Richtung Haushaltskonsolidierung. Die Gewerbesteuern gerade dann zu erhöhen, wenn neue Flächen ausgewiesen werden, ist zwar wie die SPD sagte, ein schlechtes Signal, aber ehrlich. Denn ohne Steuererhöhung ist der Ausgleich nicht zu schaffen. Und so wissen die Interessenten für die Flächen im Gewerbegebiet, was auf sie zukommt. Mit dem Steuersatz von 370 Prozentpunkten in Bad Lippspringe kann Schlangen ohnehin nicht konkurrieren. Wer sich für den Standort im Gewerbepark entscheidet, hat dafür andere gute Gründe.

Artikel vom 26.02.2005