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Bulmahn
hält am
Bafög fest

Gegen Darlehen

Berlin (dpa). Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) will das Bafög erhalten und nicht durch ein Darlehen für Studenten ersetzen. »Das Bafög bleibt«, sagte Bulmahn gestern bei der Vorstellung des Bafög-Berichts in Berlin.

Sie werde nicht zulassen, dass junge Menschen aus ärmeren Familien aus Angst vor einem »Riesen-Schuldenberg« vom Studium abgeschreckt werden. Auch das Deutsche Studentenwerk (DSW) betonte, das Bafög sei »ein wichtiges Instrument für mehr Chancengleichheit«.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Freigabe von Studiengebühren hatten sich der Arbeitgeberverband BDA und Unionspolitiker dafür ausgesprochen, Studenten anstelle des Bafög ein verzinsliches Darlehen anzubieten. Diesem Vorschlag erteilte Bulmahn ebenso eine Absage wie der Forderung, Studenten, die Studiengebühren zahlen müssen, ein höheres Bafög zu gewähren.
Dem Bund sei es nicht erlaubt, in die »Grundfinanzierung« der Hochschulen einzusteigen, sagte Bulmahn. Die Länder selbst müssten dafür Sorge tragen, dass auch junge Menschen aus sozial schwächeren Schichten studieren können. DSW-Präsident Hans-Dieter Rinkens nannte es »schlichtweg unbegreiflich«, dass der Bund die Studiengebühren einzelner Länder finanzieren solle. In diesem Zusammenhang bekräftigte er die DSW-Forderung, Bafög-Empfänger grundsätzlich von Studiengebühren zu befreien.
Bulmahn verwies darauf, dass es mit der Bafög-Reform vor vier Jahren gelungen sei, die Zahl der Studenten, die Bafög erhalten, seit 1998 von 341 000 auf 505 000 zu erhöhen. Vor allem sei es gelungen, Kinder aus »bildungsfernen Schichten« an die Unis zu holen. Bulmahn bezeichnete die Bafög-Reform als »Erfolgsmodell«.

Artikel vom 17.02.2005