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»Als Exportweltmeister
kein armes Land«

Wahlalternative gründet sich am 17. Februar

Kreis Minden-Lübbecke(WB). »Die aktuelle Politik geht an den Bedürfnissen der Menschen in unserem Land vorbei.« Diese Aussage traf der Wirtschafts-Wissenschaftler Dr. Axel Troost vor rund 100 Gästen einer Vortragsveranstaltung der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (ASG).

Noch gut eine Woche, dann wird es die ASG nach ihren Angaben als Partei im Mühlenkreis geben. »Es ist eine spannende Zeit für uns«, meint der designierte Kreisvorsitzende Rainer Spilker. Das Interesse aus der Bevölkerung sei enorm: »Wir treffen mit unserer Politik den Nerv der Zeit.«
Ungern hören Spilker und Mitstreiter, die ASG sei eine Partei linker Sozialdemokraten und Gewerkschaftler. Die Wahlalternative sehe sich als übergreifende neue politische Kraft. Nach eigenen Angaben treten Menschen aller politischen Herkunft bei, die mit der Partei eine neue Hoffnung verbinden. Spilker: »Wir haben ehemalige CDU-Mitglieder, enttäuschte Grüne, junge Menschen und Rentner, Arbeitslose und Unternehmer in unseren Reihen.«
Während der Veranstaltung wollten sich die Besucher über Ziele und Strukturen der ASG informieren. Der Referent zeigte diese im Vortrag »Zur Agenda 2010 gibt es Alternativen« auf. Deutschland ist nach Meinung Troosts kein armes Land. »Wir sind so reich wie nie.« Man sei unter anderem Export-Weltmeister und somit ein Gewinner der Globalisierung.
Troost, Geschäftsführer der »Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik«, sieht einen dringenden Bedarf öffentlicher Investitionen. Rund 680 Milliarden Euro werden nach seinen Schätzungen bis 2010 benötigt. Für Straßenbau, Schulen, Kindergärten, Lehrer, Kranken- und Altenpfleger. Dafür fehle das Geld, weil die bundespolitischen Rahmenbedingungen nicht stimmten.
Laufe die Entwicklung so weiter, droht nach Troost eine Gefahr. »Großunternehmen werden zur politischen Kraft.« So werde Sparpolitik oft mit Privatisierungen verbunden, die in Wahrheit Kommerzialisierungen seien. »Und irgendwann könnten sogar Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Wasserwerke und Friedhöfe rein kommerziellen Zwecken dienen.«
Die ASG tritt zur Landtagswahl im Mai an. Der Kreisverband wird am Donnerstag, 17. Februar, gegründet. Die Veranstaltung im »Kaisersaal«, Minden, Königstraße 155, beginnt um 18 Uhr.
www.asg-owl.de

Artikel vom 09.02.2005