»Ein-Euro-Jobs entsprechen nicht dem Negativ-Image«
Abgeordneter Wolfgang Spanier besucht Bürgermeister und IFAS
Von Bärbel Hillebrenner (Text und Foto) Bad Oeynhausen (WB). 140 Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG) werden derzeit von der IFAS - Initiative für Arbeit und Schule - in Bad Oeynhausen betreut. Über die Maßnahmen dort und über die Umsetzung von Hartz IV informierte sich Freitag SPD-Bundestagsabgeordneter Wolfgang Spanier.
Für Spanier war es auch ein erster Besuch bei Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann nach dessen Amtsantritt. Der Abgeordnete aus Berlin ist auch zuständig für Bad Oeynhausen und kommt regelmäßig in die Kurstadt für Informationsgespräche. Am Freitag stand Hartz IV ebenso im Mittelpunkt des Austausches wie auch verschiedene Reformen und Gesetzesänderungen, die sich auf kommunaler Ebene auf die Finanzen, die Nordumgehung oder die Betreuung der unter Dreijährigen auswirken wird. Der Gast aus Berlin - derzeit auf Rundreise durch seinen Wahlbezirk - lobte die gute Zusammenarbeit zwischen der Agentur für Arbeit, den Sozialämtern und den Trägern der Maßnahmen, an denen auf Vermittlung der kreisangehörigen Gesellschaft Pro Arbeit im Mühlenkreis pro Halbjahr rund 1 000 Bezieher von ALG II beteiligt sind. Davon werden in Bad Oeynhausen unter anderem von der IFAS 140 in unterschiedlichen Projekten betreut, auch hier für sechs Monate. So unter anderem in der Gewässerrenaturierung an der Werre und am Hambkebach, bei Gehölzpflegearbeiten, in der Haushaltsbörse und der Fahrradwerkstatt am IFAS-Standort Mindener Straße, bei der Schulhofgestaltung und ab März auch im neuen BOSS-Projekt, dem Stadtservice einschließlich Maler- und Säuberungsarbeiten. »In wenigen Tagen beginnt dafür die Schulung der Teilnehmer«, sagte am Rande des Besuches Petra Krinke. Sie ist Geschäftsführerin der IFAS. Mit der Umsetzung von Hartz IV sollen die Kommunen entlastet werden, betonte Wolfgang Spanier, der am Freitag gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann und Sozialamtsleiter Wolfgang Budde die IFAS besuchte. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass das Negativ-Image der Ein-Euro-Jobs nicht stimmen würde. Spanier: »Der Lohn für die gemeinnützigen Arbeiten der ALG-II-Bezieher liegt zwischen ein und zwei Euro, in Bad Oeynhausen werden 1,50 Euro gezahlt.« Dieser Betrag gilt für eine Stunde, 20 werden innnerhalb einer Woche abgeleistet, zusätzlich fünf Stunden Qualifizierung. Klaus Eichenkamp von Pro Arbeit machte eine Durchschnitts-Rechnung auf: »Im Durchschnitt bekommt ein Familienvater 345 Euro ALG II, Wohngeld in Höhe von rund 250 Euro, einen Heizkostenanteil von 50 bis 70 Euro. Insgesamt beträgt die monatliche Summe etwa 700 Euro.« Auch die anderen Familienmitglieder erhielten pro Kopf Zuschüsse aus der ALG-II-Kasse. Mit der gemeinnützigen Arbeit kämen nochmal rund 120 Euro hinzu. Laut Spanier betragen die Bundeszuschüsse für das Wohngeld 29,1 Prozent. Dieses Geld geht über die Länder und Kreise an die Kommunen. Für Bad Oeynhausen sollen es neun Millionen Euro sein für etwa 1 670 Haushalte. Ob diese Summe ausreichend sei - in der Kurstadt hat man ursprünglich nur mit 1 400 Haushalten gerechnet -, werde alle paar Monate überprüft.
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