Herford (gb). 50 Millionen Euro Kassenkredite sind im Haushaltsentwurf 2005 veranschlagt - das sind fast ein Drittel des Haushaltsvolumens von 163 Millionen Euro. Die Stadt gleicht damit kurzfristige Liquiditätsengpässe aus. In der Diskussion über die öffentliche Haushaltswirtschaft wird das Instrument mit Sorge betrachtet. Die Kommunen schafften sich einen Tropf, von dem sie immer stärker abhängig würden. Das sieht Herfords Kämmerer Manfred Schürkamp anders. Er ist froh, auf diese Finanzierungsform zugreifen zu können, weil sie die Stadt entlaste. Denn Schürkamps Geldmanager im Finanzressort nehmen gern kurzfristige Kommunaldarlehen aus der Schweiz auf, für die nur Zinssätze von 0,3 bis 0,8 Prozent gefordert werden. Auf dem deutschen Geldmarkt werden dagegen mindestens zwei Prozent gefordert. Die derzeit noch geringen Kreditkosten rechnet die Stadt auf gegen den Zinsertrag, den sie aus Darlehen, etwa an das Abwasserwerk, erzielt. Denn hier fordert sie einen Zins von 5,7 Prozent für ein Darlehen von 13 Millionen Euro. Für die Darlehenskosten muss der Bürger als Gebührenzahler aufkommen. Die Stadt schöpfe das veranschlagte Kreditvolumen von 50 Millionen nicht ständig aus, sagt Schürkamp. In Umlauf seien durchschnittlich etwa 20 Prozent, mit Ausschlägen nach oben. In der Vergangenheit begrenzte der Gesetzgeber das Volumen auf ein Sechstel der im Verwaltungshaushalt veranschlagten Einnahmen. Diese Auflage ist entfallen. Schürkamp empfindet sie als Befreiung. Auch mit Kassenkrediten könne die Stadt den Weg in die Haushaltssicherung und damit in die finanzwirtschaftliche Unselbständigkeit vermeiden.
Drucken