Von Gerold Brinkmann Herford (HK). Auch wenn die Finanzmasse ausgereizt ist und es keine Spielräume gibt: Die Stadt schafft es immer wieder, in ihren Haushalten Akzente zu setzen. So auch in 2005.
Neun Millionen Euro stellt sie für den offenen Ganztag in den Grundschulen bereit, noch einmal acht Millionen Euro bis 2008 für ein Sonderprogramm Schulmodernisierung. Weitere 2,4 Millionen sollen bis 2009 in die Sanierung von Straßen fließen. Dazu steckt man eine Million in die Sanierung des Pöppelmannhauses. Es ist weiter Geld da und Kämmerer Manfred Schürkamp, der den Entwurf Freitag im Stadtrat einbrachte, führt das auf die »solide Haushaltsbasis der vergangenen Jahre« zurück. Der Haushalt hat ein Volumen von 163 Millionen Euro. Davon entfallen 122,6 Millionen auf den Verwaltungs- und 40,5 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Eine wichtige Rolle spielen die Kassenkredite, deren Volumen auf 50 Millionen Euro festgesetzt wurde. Die wichtigste Einnahmequelle, die Gewerbesteuer, wurde im Brutto-Soll für dieses Jahr auf 36,5 Millionen Euro festgesetzt. Das sei »auf hohem Niveau kalkuliert« und berge ein gewisses Risiko, räumt Schürkamp ein. Denn sprudelt die Quelle nicht wie erhofft, hat die Stadt ein Problem. Doch schon für 2004 erwartet man eine Summe in ähnlicher Höhe und will darauf auch in den Folgejahren aufbauen. »Das ist aber die absolute Obergrenze«, sagt Schürkamp. 21 Millionen Euro will die Stadt in diesem Jahr für Investitionen bereitstellen, eine der höchsten Summen in der Stadtgeschichte. 9,8 Millionen gehen in den Grundschulbereich, 1,6 Millionen in die Gebäudesanierung, 2,6 Millionen (mit Beiträgen von Anliegern) in den Straßenbau, davon vornehmlich Geld für den Ausbau der Straße »Am Bahndamm« hinter dem Elsbach-Haus, und 6,2 Millionen Euro, davon 3,8 Millionen städtische Mittel, fließen in den Museumsbau MARTa. Für die wichtigen städtischen Einfallstraßen wie die Diebrocker und die Salzufler Straße, die in einem erbärmlichen Zustand sind, muss die Stadt kein Geld aufbringen, weil diese Straßen in die Zuständigkeit des Landes fallen. »Das ist ein deutlicher Beitrag der Stadt zur Ankurbelung der Konjunktur«, sagte Bürgermeister Bruno Wollbrink bei der Vorstellung des Zahlenwerks. Wollbrink verwies zugleich darauf, dass an der Steuerschraube nicht gedreht werde. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben unverändert. Selbst hinsichtlich des Schuldenstandes sieht sich die Stadt in einem positiven Licht. Pro Kopf liege er bei 1 230 Euro. Die Detmolder Bürger müssten 1 859 Euro schultern, die Bürger Salzuflens zum Jahresende 2005 auch 1 836. Rechnet man jedoch die Schulden beim Abwasserwerk und der früheren Wohnbau, heute WWS, hinzu, dann verantwortet jeder Herforder 2005 Euro. »Trotz Schuldenanstieg um 20,5 Millionen Euro in diesem Jahr haben wir eine solide und verantwortbare Schuldenentwicklung«, sagt Schürkamp.
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