Arbeitsmarktpolitik mit Fachleuten eingehend erörtert
Lübbecke (HoG). Die Hartz-Gesetzte haben ihr Ziel nicht erreicht. Davon zumindest ist der heimische Bundestagsabgeordnete Steffen Kampeter überzeugt. In einem Gespräch mit dem Verwaltungsdirektor der Agentur für Arbeit in Herford, Dr. Thomas Baecker, und dem Lübbecker Dienststellenleiter Günther Grapp in der Lübbecker Dienststelle vertrat er am Freitag die Auffassung, alle Maßnahmen hätten zwar beschäftigungspolitische Aspekte, jedoch sei nicht erreicht worden, »was versprochen und notwendig war«. Gegenwärtig gibt es mehr als 5 000 Arbeitslose im Mühlenkreis. An eine derartige Quote kann sich Kampeter nicht erinnern. Allerdings, so erklärte Dr. Baecker, wäre ohne Hartz die Arbeitslosigkeit wohl noch höher und die Zahl der Beschäftigten noch niedriger. Für aussagekräftiger als die Arbeitslosenzahlen hält Kampeter ohnehin die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Hier allerdings gibt es keine aktuellen Zahlen. Zum 31. März 2004 wurden im Bereich der Geschäftsstelle Lübbecke 34 921 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte registriert, 1 360 oder 3,7 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Zwischen 2000 und 2004 hat sich diese Quote um minus 5,8 Prozent verändern. Erst bei einem Wirtschaftswachstum von mehr als zwei Prozent können neue Arbeitsplätze entstehen. Darüber herrschte in der Runde Einigkeit. Die Politik müsse ihren Beitrag dazu leisten, so Dr. Baecker. Das funktioniere in anderen europäischen Ländern durchaus, wobei er hier Großbritannien und die Niederlande anführte. Die Luft zum atmen für die Betriebe müsse stärker werden, erst dann sei auch mit einer dauerhaften Belebung des Arbeitsmarktes zu rechnen, so Kampeter.
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