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Wirtschaftswachstum
erfreut Finanzminister

Unternehmenssteuern legten wieder kräftig zu

Von Rüdiger Kache (Text)
und Wolfram Brucks (Foto)
Paderborn (WV). Die überdurchschnittlich gute Entwicklung der Wirtschaft des Paderborner Landes erfreut auch den Finanzminister: Um ein Prozent auf 984,6 Millionen Euro kletterten die Einnahmen des Finanzamtes Paderborn, das damit Spitzenreiter in Ostwestfalen-Lippe ist.

Rüdiger Mattick, Chef der Paderborner Finanzbehörde, stellte gestern fest, dass man das Wunschziel, die »Milliarde« zwar wieder knapp verfehlt habe, doch der Vergleich mit den Nachbarn in NRW mache eben die gesunden wirtschaftliche Strukturen in Paderborn deutlich. So sanken die Einnahmen im Schnitt der Oberfinanzdirektion um 2,4 Prozent, in Ostwestfalen-Lippe sogar um fast 2,6 Prozent.
Mattick: »Nach einem verheißungsvollen Start Anfang 2004 kam im Mai die Trendwende und insbesondere die Lohnsteuereinnahmen gingen drastisch in die Knie.« Kürzungen bei Urlaubs- und Weihnachtsgeld - der Druck seitens der Arbeitgeber sei bis in den öffentlichen Dienst hinein deutlich geworden, so Mattick zur Begründung. Die Folge: Schon im dritten Jahr gibt's ein Minus bei der Lohnsteuer, diesmal sogar um satte sechs Prozent.
Auch bei der Einkommensteuer verbuchte das Finanzamt ein deutliches Minus um 14,3 auf 40,6 Millionen Euro. Die Unternehmenssteuern (Umsatz-, Körperschafts- und Kapitalertragssteuer) haben das Ruder noch einmal herum geworfen: 62 Millionen Euro Plus im Steuersäckel.
Dass der Staat auch als Wirtschaftsförderer agiere, machte Mattick am Beispiel der politisch heftig diskutierten Eigenheimzulage deutlich: 47,9 Millionen Euro an Subventionen (+2,9 Millionen) flossen in die Haushaltskassen der Häuslebauer und damit auch aufs Konto von heimischen Bauunternehmen. Mattick: »Gleichgültig, wie die Politik entscheidet, für mindestens acht Jahre fließt die Förderung in die Region.
Stolz ist Rüdiger Mattick darauf, dass seine Mitarbeiter trotz Reduzierung des Personals (im Arbeitnehmerbereich wurden seit dem Jahr 2000 13 Stellen - das ist jede vierte Stelle - gestrichen) das erhöhte Arbeitspensum geschafft haben. »Und es wird weiter rationalisiert.«
Man stehe »phantastisch da« und werde auf jeden Fall versuchen, den hohen Leistungsstand beizubehalten, bittet Mattick um aktive Mithilfe der Steuerbürger und »Kunden« des Finanzamtes. Seine eindringliche Bitte: »Schicken Sie möglichst ihre Steuererklärungen per Post oder geben Sie sie am Empfang ab. Jeder, der beim Sachbearbeiter persönlich vorspricht, kostet Zeit, wenn es nicht um die Klärung wichtiger Fragen geht.« Knappes Personal zwinge zu solchen Maßnahmen, um »Staatswesen und Finanzverwaltung weiter funktionsfähig zu halten«, bittet der Finanzamtschef um Verständnis. Dazu gehöre auch, sich nicht zu »unsinnigen Einsprüchen gegen angeblich nicht sichere elektronische Elster-Steuererklärungssoftware aufwiegeln zu lassen.« Das koste viel Bearbeitungszeit.

Artikel vom 04.02.2005