Steinheim (-tg). »Alle von der SPD eingebrachten Anträge zur Verbesserung des Schulangebotes vor allem im Grundschulbereich werden über den Haushalt des Jahres 2005 und die Investitionsplanungen der Folgejahre verwirklicht. Die Neuordnung der Schulbezirke ermöglicht den Neubau der Grundschule Süd-West in Vinsebeck«, ließ Jürgen Unruhe, SPD-Fraktionsvorsitzender in seiner Rede verlauten. Der Ausbau des Grundschulzentrums durch die Einrichtung von drei Gruppen im Bereich des verlässlichen Ganztagsangebotes und der weitere Umbau der Grundschulturnhalle werde die Situation im Grundschulwesen der Stadt verbessern. Ab 2006 werde es für alle Grundschüler das Angebot der Offenen Ganztagsgrundschule in Steinheim geben. Sie werde mit Unterstützung durch Bund und Land Vorreiter im Kreis Höxter. Auch die notwendigen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an den weiterführenden Schulen werden auf Drängen der SPD fortgesetzt. »Steinheim benötigt eine nachhaltige Stadtentwicklung. Das von der SPD 1999 gefordert Stadtentwicklungskonzept unter Beteilung aller gesellschaftlichen Gruppierungen wird drängender den je«, meinte Unruhe. »Der Haushalt der Stadt erfährt die größten Belastungen und Risiken durch den Kreis Höxter. Rund acht Prozent Kreisumlagenerhöhung bedeuten unkalkulierbare Gefahren für die Finanzkraft Steinheims und der gesamten kommunalen Familie.« Eine bessere Finanzausstattung der Gemeinden werde durch das Verhalten der CDU behindert, dennoch bekomme der Kreis die höchsten Bundes- und Landeszuweisungen je Einwohner in ganz Ostwestfalen. »Da wesentliche Inhalte des Investitionshaushaltes für das Jahr 2005 und die Finanzplanung der Folgejahre die Handschrift der SPD tragen, werden wir dem Haushalt zustimmen«, so Unruhe.
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