Borgholzhausen (kan). »Die finanziellen Probleme, die wir haben, sind zu einem großen Teil von außen bestimmt«, sagte BU-Fraktionschef Konrad Upmann auf WB-Anfrage. Die Borgholzhausener Unabhängigen hatten sich am Montagabend gemeinsam mit Kämmerer Heinz Schlülter mit dem Haushaltsentwurf befasst.
Unwägbarkeiten gebe es nicht nur wegen der Konjunktur und den damit verbundenen Gewerbesteuereinnahmen, so Upmann, sondern auch wegen Hartz IV. Die damit verbundenen Kosten für den Kreis Gütersloh und die Stadt Borgholzhausen seien eine große Unbekannte. Deshalb müsse die Disziplin bei den Ausgaben gerade jetzt sehr ernst genommen werden. »Wunder können wir mit diesem Haushalt nicht vollbringen. Wir müssen davon ausgehen, dass ein ständiges Wachstum in Borgholzhausen nicht mehr möglich ist«, erklärte der Fraktionsvorsitzende. Es gebe jedoch auch Sparmöglichkeiten. So möchte die BU in Sachen Ausgleichsflächen auf die Grundstücke setzen, die bereits im Besitz der Stadt sind, und keine zusätzlichen Flächen kaufen. »Wir haben beispielsweise ein umfangreiches Gemeindewegenetz. Die Flächen sind größer, als sie erscheinen, und würden sich an den Straßenrändern unter anderem für Heckenanpflanzungen eignen«, erklärte Konrad Upmann. Die Borgholzhausener Unabhängigen möchten außerdem die Baulücken in der Innenstadt gezielt angehen. So könnten ihrer Ansicht nach Erschließungskosten in neuen Baugebieten gespart werden. »Der Personalbereich darf auch kein Tabu sein. Bei frei werdenden Stellen muss überprüft werden, ob eine Neubesetzung notwendig ist«, betonte Konrad Upmann. Von den freiwilligen Leistungen wie der Vereinsförderung möchte sich die BU nicht verabschieden. Upmann: »Es handelt sich nur um kleine Summen. Mit dem Geld fördern wir die Motivation - es dient als Anstoßfinanzierung für ehrenamtliche Tätigkeit. So entsteht viel Positives für die Stadt.« Gedanken haben sich die Unabhängigen auch über eine Erhöhung der Gewerbesteuer auf den fiktiven Hebesatz gemacht. Doch sie halten den jetzigen Zeitpunkt nicht für geeignet. »Es ist jedoch auf Dauer nicht auszuschließen. Möglicherweise werden wir sogar noch im Laufe des Haushaltsjahres zu diesem Schritt gezwungen«, sagte der BU-Fraktionschef.
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