Borgholzhausen (kan). Große finanzielle Probleme sieht die SPD auf die Stadt Borgholzhausen zukommen. Bei ihrer Klausurtagung befasste sich die Fraktion am Wochenende mit dem Haushalt 2005, der am 10. Februar im Rat verabschiedet werden soll.
Die Probleme, so Fraktionschef Rolf Syassen, zeigten sich bereits in diesem Jahr deutlich, würden sich 2006 aber sicherlich noch verstärken. Sowohl die Einnahme- als auch die Ausgabenseite sei mit großen Unsicherheiten versehen. Ein Risiko-Bereich seien die Kosten für Hartz IV. Dazu der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Frank Diembeck: »Sicherlich eines der mutigsten Reformprojekte in der Bundesrepublik. Ich bin überzeugt davon, dass Hartz IV langfristig positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben wird und davon dann auch die Kommune profitieren wird.« Handlungsbedarf sieht Diembeck jedoch bei der Gemeindefinanzreform. Nachbesserungen seien dringend erforderlich, damit die Städte handlungsfähig blieben. Obwohl der Gürtel schon in diesem Jahr sehr eng geschnallt werden muss, hofft die SPD, dass die freiwilligen Leistungen der Stadt Borgholzhausen erhalten werden können. Dazu zählen nicht nur die Zuschüsse für die Jugendarbeit in den Sportvereinen, sondern auch das Muse-Projekt in den Grundschulen, das im Sommer ausläuft. »Wir möchten es an beiden Schulen weiterführen. Deshalb wollen wir ein Signal setzen und unsere diesjährigen Fraktionssitzungsgelder - rund 1500 Euro - für dieses Projekt zur Verfügung stellen«, erklärte Rolf Syassen. Das Muse-Projekt, das jeweils auf drei Jahre angelegt sei, würde die Stadt jährlich 12 800 Euro kosten. Wichtig ist den Sozialdemokraten auch die Unterstützung der GAB. »Werther will sich aus Spargründen aus der Förderung zurückziehen. Das halten wir für das falsche Zeichen«, sagte der Fraktionschef. Die Erfolge der GAB seien vor Ort zu sehen. Sie habe einige Langzeitarbeitslose in Arbeit gebracht, was die Stadt entlaste. Außerdem betreibe sie den Kulturbahnhof und sei am »PiumBus« beteiligt. Stellung nahm die SPD auch zum Thema Markant-Markt. »Wir haben uns für die ortsnahe Versorgung der Bürger engagiert. Der Standort Strothenke ist jedoch nun endgültig gestorben, und Alternativen sind weiterhin problematisch«, so Syassen. Für das leer stehende Popppenburg-Gelände hoffen die Sozialdemokraten, dass eine positive Lösung für Borgholzhausen gefunden wird. Gedanken über den Haushalt hatte sich am Wochenende auch die CDU-Fraktion gemacht. Sie möchte darüber jedoch erst während der einzelnen Ausschusssitzungen Auskunft geben.
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