Stadtring-Verfahren: Arne Maass übt Kritik an der Stadt
Versmold (OH). »Wenn die Meinung der Bürger wirklich interessiert, dann sollte man ihnen die Beteiligung auch leicht machen«, sagt Arne Maass. Der Vorsitzende des Vereins »Bürger gegen Stadtring« kritisiert das Vorgehen der Stadtverwaltung bei der Offenlegung der Unterlagen der Flächennutzungsplan-Änderung für den Stadtring. »Die Stellwand mit den Plänen steht in der allerletzten Ecke des zweiten Obergeschosses. In der Eingangshalle aber gibt es keinen Hinweis darauf, wo die Pläne zu finden sind«, sagt Arne Maass. Immer wenn im Rathaus Bilder ausgestellt werden, seien diese im Foyer zu sehen. »Dann gehören die Pläne für solch ein Verfahren erst recht hierhin.« Den Einwand, dass die Stellwand im Bauamt aufgestellt ist und somit in unmittelbarer Nähe der Büros, in denen Mitarbeiter für Rückfragen zur Verfügung stehen, lässt Maass nicht gelten: »Wenn ich wirklich eine Rückfrage habe, dann gehe ich auch aus der Eingangshalle hoch ins zweite Obergeschoss.« Die gestern vom Vereinsvorsitzenden geäußerte Vermutung, dass ein Formfehler in den Unterlagen vorliegt, erwies sich indes als unhaltbar. Den Beschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes fasste die Stadtvertretung tatsächlich -Êwie in den Unterlagen aufgeführt -Ê am 15. November 2001. Im vergangenen Jahr hatte der Rat den Beschluss im Zuge der Beratung über Bürgereingaben nur noch einmal bestätigt. »Hätte es sich tatsächlich um einen Formfehler gehandelt, hätten wir nicht das ganze Verfahren angezweifelt oder eine Neuaufnahme gefordert«, sagt Arne Maass. Eine Korrektur und eine erneute sechswöchige Offenlegung -Ê im Foyer des Rathauses -Êhätte sich der Vereinsvorsitzende für diesen Fall aber gewünscht. Auf Unverständnis stößt die Kritik bei Bürgermeister Thorsten Klute: »Ich habe immer Wert auf größtmögliche Offenheit gelegt.« Das zeige sich nicht zuletzt daran, dass neben der Pflicht -Êeiner öffentlichen Bekanntmachung -Êauch in einer Pressemitteilung auf die Offenlegung hingewiesen wurde. »Das Verfahren wird vom Bauamt begleitet. Da kann nicht das ganze Bauamt regelmäßig ins Foyer geholt werden«, sagt Klute. Bürger, die die Pläne suchten, könnten auf kompetente Mitarbeiter am Informationsschalter im Bürgerbüro zählen. Die Offenlegung -Êund damit die Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen -Êläuft noch bis zum 31. Januar. n Bei der Jahreshauptversammlung der »Bürger gegen Stadtring« kommt es am kommenden Dienstag zu Vorstandswahlen. Arne Maass kündigte Veränderungen an. Er stehe weiterhin als erster Vorsitzender zur Verfügung. Als Stellvertreter solle Bodo Gnewikow aber Edgar Nagel ablösen. Zudem habe sich Ulrich Bohle bereiterklärt, als dritter Vorsitzender zu fungieren. Es soll zudem auch entschieden werden, ob sich der Verein studentische Hilfe bei der Ausarbeitung eines möglichen Alternativkonzeptes leisten wird. Die Mitglieder treffen sich um 20 Uhr im Gasthof Froböse.
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