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Warburger
AspekteUnd wieder wird gestritten...
Warburg ist eigentlich ein friedliches Städtchen. Auch deshalb leben die Menschen hier so gern. Aber wenn es gar zu friedlich wird, dann bricht irgendjemand eine Diskussion über die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt vom Zaun - und schon ist der Streit da.
So reibt sich die Öffentlichkeit verwundert die Augen, was denn nun schon wieder an Vorschlägen auf dem Tisch liegt. Da regt der Agenda-Arbeitskreis »Wirtschaft« an, die autofreie Zone in der Hauptstraße räumlich und zeitlich auszudehnen, und die Werbegemeinschaft der Kaufmannschaft verlangt in ihrer Stellungnahme das krasse Gegenteil, nämlich die Aufhebung der auf den Nachmittag befristeten Sperrung der oberen Hauptstraße. Da ziehen offensichtlich zwei Gruppen am gleichen Strang - nur leider in entgegengesetzte Richtungen.
Was ist in den vergangenen 25 Jahren - um nur den Zeitpunkt seit Beginn der Innenstadtsanierung zu nennen - nicht schon alles diskutiert worden. Das Spektrum reicht von der durch Schranken gesperrten City, die nur Anwohnern das Passieren mit dem Auto erlauben, über die Hauptstraße als Fußgängerzone bis hin zum Verzicht auf alle Beschränkungen mit dem größtmöglichen Angebot an Parkplätzen im Stadtkern. So manches wurde probiert und dann wieder verworfen - ein auf mehrere Monate angelegter Verkehrsversuch war sogar schon nach wenigen Tagen zu Ende.
Herausgekommen ist bei all dem eine auf den Nachmittag und den frühen Abend befristete »Quasi-Fußgängerzone« in der oberen Hauptstraße. Angesichts eines Verkehrsgutachtens, das seinerzeit eine sechsstellige Summe gekostet hat, und endlosen Diskussionen in den verschiedenen Gremien trifft hier das alte Sprichwort von dem kreißenden Berg, der eine Maus gebar, zu.
Die Werbegemeinschaft hat jetzt ein Stichwort in die Diskussion eingebracht, das auf dem ersten Blick mit der Sache nichts zu tun hat: den Herkules-Markt. Die bei diesem Thema hypersensibilisierten Kaufleute befürchten offensichtlich, dass ihre Wettbewerbsposition gegenüber dem Einkaufsflächen- und Parkplatz-Riesen an der Peripherie durch weitere Verkehrsbeschränkungen in der Innenstadt zusätzlich geschwächt wird. Jetzt zu allen Vorschlägen Nein zu sagen und auch noch das Parken auf dem Neustadt-Marktplatz wieder erlauben zu wollen, ist natürlich eine Überreaktion, aber es macht deutlich, wie sehr die Nerven mancher Geschäftsleute blank liegen. Vor diesem Hintergrund muss die Frage erlaubt sein, ob der Vorstoß des Agenda-Arbeitskreises »Wirtschaft«, der die Stimmungslage in der Kaufmannschaft nicht richtig eingeschätzt hat, nicht zur Unzeit gekommen ist.
Entscheidungsreif ist die Sache jedenfalls ganz offensichtlich nicht, wenngleich dem Rat für den Dienstagabend bereits eine konkrete Beschlussvorlage des Bürgermeisters vorliegt. Dies übrigens, ohne dass sich zuvor der Hauptausschuss, der Planungsausschuss oder der Bezirksausschuss Warburg mit der Thematik befasst hätten.
Die Rats- und Ausschussmitglieder sollten sich vor diesem Hintergrund fragen, ob dies der richtige Weg ist, mit Arbeitsergebnissen der Agenda-Gesprächsrunde, die ja wohl nur als Anregung verstanden werden können, umzugehen. Um es deutlich sagen, was in kleinen, politisch nicht legitimierten Zirkeln beschlossen wird, sollte nicht ohne politische Vorberatung in den Ratsausschüssen in eine Beschlussvorlage für den Rat münden, selbst wenn die Vorschläge noch so gut gemeint sind.
Artikel vom 22.01.2005