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Berg: »Vertrete meinen Wahlkreis«

Politikerin reagiert auf persönliche Vorwürfe


Paderborn (WV). Nach ihrem Besuch in der Agentur für Arbeit in Paderborn, bei dem sie sich über die Umsetzung von Hartz IV informierte, musste sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Berg erhebliche Kritik von Betroffenenen in der Öffentlichkeit gefallen lassen, die ihr sogar selbstherrliches Verhalten vorwarfen. In einer Stellungnahme reagierte Ute Berg mit völligem Unverständnis.
Bei ihrem Besuch habe sie sich nach den Wirkungen der Gesetze, die der Bundestag in einem parteiübergreifenden Kompromiss erlassen hat, erkundigt. Die Frage, ob die betroffenen Menschen auch wirklich pünktlich ihr Geld bekommen, sei lange diskutiert worden und bis zum Schluss nicht geklärt gewesen. Diese Form der Informationsbeschaffung sei selbstverständlich und ihre Pflicht als Abgeordnete. Das tue sie im Übrigen seit Beginn ihrer Abgeordnetentätigkeit bei allen gesellschaftlichen Institutionen, schwerpunktmäßig im Fachgebiet Bildung und Forschung, aber auch in allen anderen Einrichtungen in ihrem Wahlkreis, besonders bei denen, die durch aktuelle Gesetzgebungsverfahren betroffen sind. Ute Berg: »Ich vertrete dort meinen Standpunkt, erkläre die Absichten des Gesetzgebers, nehme aber von dort auch Anregungen mit nach Berlin und konnte so schon häufiger mit dazu beitragen, dass Verbesserungen (ein Beispiel: berufsvorbereitende Maßnahmen) erreicht wurden.« Das habe sie auch jetzt getan.
Selbst das Arbeitslosenzentrum habe nach einem Montagsdemonstrationszug an den Parteibüros vorbei hervorgehoben, dass sie als einzige Parteivorsitzende zu den Demonstranten gekommen sei und sich der Diskussion habe stellen wollen. Diese Form der parlamentarischen Vertretung des Wahlkreises werde sie fortsetzen.

Artikel vom 15.01.2005