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Von Stefanie Westing

Espelkamper
Aspekte

Entscheidungen abwarten


Welche Funktionen hat ein Aufsichtsrat, genauer gesagt der des neu gegründeten Kommunalunternehmens Stadtwerke Espelkamp, Anstalt des öffentlichen Rechts? Scheinbar keine. Das zumindest lässt folgende - wahre - Geschichte vermuten: Da wird am Dienstag, 11. Januar, das Amtliche Kreisblatt verteilt, das merkwürdigerweise das Erscheinungsdatum Donnerstag, 13. Januar, trägt. Darin abgedruckt ist die Satzung, die der AöR-Verwaltungsrat in seiner konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 12. Januar, beschlossen hätte. Nur: Zu dem Zeitpunkt, als das Heft gedruckt wurde, existierte noch gar kein Verwaltungsrat, geschweige denn die Satzung. Denn in beiden Fällen wurden tatsächlich erst am Mittwochabend Entscheidungen getroffen.
Da ist es kein Wunder, dass Paul-Gerhard Seidel (Die Unabhängigen) die rechtliche Zulässigkeit in Frage stellt, und dass Reinhard Hülsmann (SPD) dem Bürgermeister vorwirft, diese Veröffentlichung sei kein guter Stil. Die Antwort des Bürgermeisters, ihm habe die Art und Weise auch nicht gefallen, aber eigentlich hätte das Blatt ja auch erst am 13. Januar zugestellt werden sollen, macht die Situation kaum besser. Im Gegenteil. Denn wer glaubt schon ernsthaft, dass in einem Amtlichen Kreisblatt noch die Beratungsergebnisse vom Vorabend der Veröffentlichung abgedruckt werden können? Vor allem, weil der Redaktionsschluss - immer eine Woche vor dem Erscheinen - bei Rat und Verwaltung bekannt sein dürfte. Nur: Wäre das Organ erst am 13. Januar verteilt worden, wäre der »Schnellschuss« wohl nicht so aufgefallen.
Fakt ist, dass die AöR erst nach der Veröffentlichung der Satzung handlungsfähig ist. Doch wenn Politik sich am 15. Dezember 2004 nicht auf einen Verwaltungsrat einigen kann und die Wahl verschoben wird, verzögert sich naturgemäß auch alles, was folgt. Dem hätte man auch im Espelkamper Rathaus Rechnung tragen sollen.
Tatsache ist, dass diese voreilige Veröffentlichung kein guter Beginn für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Verwaltungsrat der neuen AöR ist. Bleibt nur zu hoffen, dass der Vorfall kein schlechtes Omen für die Zukunft ist und dass die Arbeit sich besser gestalten wird, als es der Start vermuten lässt.

Artikel vom 14.01.2005