Kreis Paderborn (WV). Die Paderborner SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Berg informierte sich jetzt über den Hartz IV-Start in der Paderborner Agentur für Arbeit, die für den gesamten Kreis zuständig ist.
Bei einem ihrer regelmäßigen Besuche in der Agentur für Arbeit in Paderborn informierte sich Ute Berg über die Situation vor Ort. Respekt und Anerkennung zollte sie vor allem dem unermüdlichen Einsatz der Mitarbeiter der Agentur, die in unzähligen Überstunden und durch Verschiebung von Urlaubsansprüchen dafür gesorgt hätten, dass der Start von Hartz IV ohne größere Komplikationen verlaufen sei. Karin Herta Trübner, Leiterin der Agentur, stellte nach dem ersten Werktag im neuen Jahr fest: »Wir haben alles gut im Griff.« In sachlicher Atmosphäre waren Widersprüche zu ALG II-Bescheiden, Anträge zu Existenzgründungen und Arbeitslosmeldungen aufgenommen, Vermittlungsgespräche geführt und Auskunft über Bescheide gegeben worden. Alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen hätten monatelang ihr Bestes gegeben, damit die Reform möglichst reibungslos gelingen konnte. »Und nun können wir mit Genugtuung feststellen: Es ist uns gelungen«, so die Leiterin der Agentur. Besonders interessiert zeigte sich Ute Berg daran, wie die Umsetzung der Reformen durch Verwaltungshandeln funktioniert. So erkundigte sie sich, wie die Beiträge zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ermittelt und zugunsten der ALG II-Bezieher den Sozialversicherungsträgern gutgeschrieben werden. Markus Eckel, Experte auf diesem Gebiet, erläuterte das Verfahren, machte aber auch Vorschläge zur Verwaltungsvereinfachung. »Das sind wichtige Informationen, die ich brauche und die ich an unsere Fachleute in den Ministerien weitergeben werde. Erfahrungen aus der Praxis müssen aufgegriffen und zur Verbesserung von Verwaltungsverfahren genutzt werden«, so Ute Berg. Ähnlich verlief das Gespräch mit Ralf Kaiser, Leiter der Familienkasse, der dafür zuständig ist, dass anspruchsberechtigte gering verdienende Eltern den neu eingeführten Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro pro Kind erhalten. Anspruch haben Eltern minderjähriger Kinder, die zwar ihren eigenen Mindestbedarf bestreiten können, nicht aber den der Kinder. Auch hier gibt es Möglichkeiten der Verbesserung und Verwaltungsvereinfachung, die zum Teil auch im Sozialministerium bereits diskutiert werden. »Auch in Zukunft werde ich den Austausch mit den Praktikern vor Ort suchen, um die Wirkungen unserer Gesetze genau nachvollziehen zu können. In jedem Fall gebe ich die Anregungen, die ich heute bekommen habe, in Berlin weiter«, so Ute Berg.
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